"Wir sind Amerikaner: Wir machen das Unglaubliche" – Das sagte Trump in der Rede zur Lage der Nation

"Wir sind Amerikaner: Wir machen das Unglaubliche" – Das sagte Trump in der Rede zur Lage der Nation
Von Jez FielderLinda Fischer
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INF-Vertrag, die Mauer, Schwangerschaftsabbrüche: In seiner Rede zum State of the Union richtete sich US-Präsident Donald Trump an seine Regierung und an ganz Amerika. Das sind die Kernaussagen.

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Historische Tribute zu Überlebenden des Holocaust, ein emotionaler Appell zum Verbot von Schwangerschaftsabbrüchen und ein emotional pathetisches Ende. Die traditionelle Ansprache zur Lage der Nation im US-Kapitol von Präsident Donald Trump sparte nicht an Lobpreisung der amerikanischen Größe. Der State of the Union 2019 in der vergangenen Nacht war eine lebhafte Angelegenheit. Das sind die wichtigsten Aussagen Trumps.

Die Mauer

Die geplante Mauer an der südlichen Grenze der USA zu Mexiko bekam viel Sendezeit. "Dies ist eine intelligente, strategische, durchsichtige Stahlbarriere – keine einfache Betonwand", sagte Trump, bevor er einen ungewöhnlichen Leitsatz formulierte: "WALLS WORK and WALLS SAVE LIVES!" – auf Deutsch: Mauern funktionieren und Wände retten Leben!

"Der Kongress hat noch zehn Tage Zeit, um ein Gesetz zu verabschieden, das das Fundament unserer Regierung ist, unser Heimatland schützt und unsere Südgrenze sichert", sagte Trump. Anschließend hielt er einen Vortrag über die Gefahren der illegalen Einwanderung, um zu unterstreichen, wie wichtig seine Mauer sei.

"Jede dritte Frau wird auf der langen Reise nach Norden sexuell missbraucht. Schmuggler nutzen Migrantenkinder als menschliche Spielzeuge, um unsere Gesetze zu missbrauchen und Zugang zu unserem Land zu erhalten. Menschenhändler und Sexhändler nutzen die weiten offenen Flächen zwischen unseren Einreisehäfen, um Tausende junger Mädchen und Frauen in die Vereinigten Staaten zu schmuggeln und sie zu prostituieren und an die moderne Sklaverei zu verkaufen. Zehntausende unschuldiger Amerikaner werden durch lebensgefährliche Drogen getötet, die unsere Grenze passieren und in unsere Städte strömen – einschließlich Meth, Heroin, Kokain und Fentanyl."

Nordkorea

Eine Sache, die wir in der State-of-the-Union-Rede definitiv gelernt haben, ist: Trump wird am 27. und 28. Februar in Vietnam einen zweiten Gipfel mit dem nordkoreanischen Führer Kim Jong-un abhalten.

"Wäre ich nicht zum Präsidenten der Vereinigten Staaten gewählt worden", erklärte Trump, "wären wir meiner Meinung nach jetzt in einem großen Krieg mit Nordkorea."

China

"Nach Jahren der Angriffe auf unsere Industrien und des Stehlens unseres geistigen Eigentums ist der Diebstahl amerikanischer Arbeitsplätze und Vermögen beendet. Deshalb haben wir kürzlich Zölle auf 250 Milliarden Dollar chinesischer Waren eingeführt – und jetzt erhält unser Finanzministerium Milliarden von Dollar", verkündete Trump. "Ich habe großen Respekt vor Präsident Xi, und wir arbeiten jetzt an einem neuen Handelsabkommen mit China. Aber es muss einen echten Strukturwandel geben, um unfaire Handelspraktiken zu beenden, unser chronisches Handelsdefizit zu verringern und die amerikanischen Arbeitsplätze zu schützen."

Russland

Nur ein paar Tage nachdem die USA angekündigt hatten, den Austritt aus dem INF-Vertrag vorzubereiten, war es nicht verwunderlich, dass Trump den Vorwurf wiederholte, Russland habe den Vertrag verletzt:

"Vor Jahrzehnten schlossen die Vereinigten Staaten einen Vertrag mit Russland, in dem wir uns darauf geeinigt haben, unsere Raketenkapazitäten zu begrenzen und zu reduzieren. Während wir die Vereinbarung genauestens einhielten, hat Russland wiederholt gegen seine Bedingungen verstoßen", sagte er.

Venezuela

Trump bekräftigte die Position der USA, den Chef des venezolanischen Parlaments Juan Guaidó offiziell als Interimspräsidenten Venezuelas anzuerkennen.

"Wir stehen dem venezolanischen Volk in seinem edlen Streben nach Freiheit zur Seite - und wir verurteilen die Brutalität des Maduro-Regimes, dessen sozialistische Politik diese Nation von der reichsten in Südamerika in bittere Armut und Verzweiflung geführt hat."

Israel

In großen Teilen des Kongresses erbrannte Applaus, als Trump erklärte, seine Regierung würde "die wahre Hauptstadt Israels anerkennen – und stolz die Amerikanische Botschaft in Jerusalem eröffnen".

...

Iran

"Sie tun schlechte, schlechte Dinge", sagte Trump über Irans theokratisches Regime. Bei der Erwähnung des US-Austritts aus dem Atomabkommen sprang Außenminister Mike Pompeo auf die Beine, um zu applaudieren.

Afghanistan

"Meine Regierung führt konstruktive Gespräche mit einer Reihe afghanischer Gruppen, einschließlich der Taliban. Während wir in diesen Verhandlungen Fortschritte machen, werden wir in der Lage sein, unsere Truppenpräsenz zu reduzieren und uns auf die Terrorismusbekämpfung zu konzentrieren", sagte Trump.

Die IS-Miliz

"Wir haben praktisch das gesamte Gebiet aus dem Griff dieser blutrünstigen Monster befreit", erklärte er und sagte, es sei an der Zeit, "unsere tapferen Krieger in Syrien" herzlich willkommen zu heißen.

Sicherheit

Trump war sehr bestrebt, zu demonstrieren, wie viel Geld er von der NATO beschaffen konnte: "Jahrelang wurden die Vereinigten Staaten von unseren Freunden, den Mitgliedern der NATO, sehr ungerecht behandelt – aber jetzt haben wir in den letzten Jahren über 100 Milliarden US-Dollar mehr an Verteidigungsausgaben von NATO-Verbündeten erhalten."

Die Finanzmittel für den Wiederaufbau des Militärs betrugen "700 Milliarden Dollar im vergangenen Jahr und 716 Milliarden Dollar in diesem Jahr". Ein Punkt, an dem dieses Geld verwendet wird, ist ein "hochmodernes Raketenabwehrsystem".

Prioritäten in der Gesundheitsversorgung

„Um die HIV-Epidemie in den Vereinigten Staaten in zehn Jahren zu eliminieren, haben wir unglaubliche Fortschritte gemacht, unglaublich. Gemeinsam werden wir AIDS in Amerika und darüber hinaus besiegen.“

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Er kündigte an, die Kosten für die Gesundheitsversorgung und verschreibungspflichtige Medikamente zu senken, Patienten mit Vorerkrankungen besser zu schützen und Krebs im Kindesalter zu bekämpfen.

Schwangerschaftsabbrüche

Trump wolle den Kongress bitten, Gesetze zu verabschieden, um die späte Abtreibung von Föten zu verbieten, die "Schmerzen im Mutterleib spüren können".

In diesem Abschnitt der Rede richtete sich Trump scheinbar emotional an seine Zuhörer. "Es könnte keinen größeren Kontrast zu dem schönen Bild einer Mutter geben, die ihr kleines Kind in den Armen hält, als die kalten Schauspiele, die unsere Nation in den letzten Tagen zu Gesicht bekam. Abgeordnete in New York jubelten über ein Gesetz, das es ermöglichen würde, dass ein Baby kurz vor der Geburt aus dem Mutterleib gerissen wird. Das sind lebende, fühlende, schöne Babys, die nie die Chance bekommen werden, ihre Liebe und Träume mit der Welt zu teilen."

Lobpreisungen

Im Kapitol waren am Abend zwei besondere Gäste: Joshua Kaufman und Herman Zeitchek.

Kaufman war Gefangener im Konzentrationslager Dachau im Zweiten Weltkrieg. Herman war einer der US-Soldaten, der bei der Befreiung Dachaus half.

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"Er war einer der Amerikaner, die geholfen haben, Josua aus dieser Hölle auf Erden zu retten. Fast 75 Jahre später sind Herman und Joshua heute Abend zusammen auf der Galerie – sitzen nebeneinander, hier im Haus der amerikanischen Freiheit. Herman und Joshua: Eure Anwesenheit heute Abend wird sehr geschätzt", sagte Trump.

Das poetische Finale

Der Kongress bekam schließlich noch ein mitreißendes Ende – es fehlte nur das Orchester.

"Wir sind Amerikaner: Wir machen das Unglaubliche. Wir trotzen dem Unmöglichen. Wir erobern das Unbekannte. Dies ist die Zeit, um die amerikanische Vorstellungskraft wieder zu entfachen. Dies ist die Zeit, um nach dem höchsten Gipfel zu suchen und den hellsten Stern ins Visier zu nehmen. Dies ist die Zeit, um die Bande der Liebe, der Loyalität und des Gedächtnisses wiederzubeleben, die uns als Bürger, als Nachbarn, als Patrioten verbinden. Das ist unsere Zukunft – unser Schicksal – und unsere Entscheidung. Ich bitte Sie, sich für Größe zu entscheiden."

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