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Britische Regierung umgarnt DUP

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Nach der Abstimmung im britischen Parlament, die die Forderung einer Verschiebung des EU-Austrittsdatums hervorbrachte, rückt zusehends die nordirische Partei DUP in den Mittelpunkt des Brexit-Geschehens. Die Partei stellt zwar nur zehn Abgeordnete, doch die könnten bei einer dritten Abstimmung über das Austrittsabkommen zum Zünglein an der Waage werden. Die Regierung will die DUP-Parlamentarier auf ihre Seite ziehen und auch die Abtrünnigen innerhalb der eigenen Reihen zurückgewinnen.

„Wir haben gute Gespräche geführt, die wir fortsetzen werden“, sagt Nigel Dodds von der DUP. „Wir wollen ein vernünftiges Abkommen, das war immer unser Ansinnen. Wir wollten die EU nicht ungeregelt verlassen, viel wird davon abhängen, was die Regierung in Bezug auf die notwendigen Zusicherungen in der Grenzfrage erreicht.“

Insbesondere an Zusicherungen hinsichtlich der Grenze zwischen Nordirland und der Republik Irland ist der DUP gelegen. Mit ihrer Tolierung hatte die nordirsche Partei der Minderheitsregierung von Theresa May 2017 ins Amt verholfen.

Sollte es zu einer Verschiebung des Termins für den britischen EU-Austritt kommen, braucht es dafür die Zustimmung der übrigen 27 Länder. Unklar ist aber auch, wie viel Aufschub es geben könnte. Donald Tusk, Präsident des Europäischen Rates, spricht sich für einen langen Zeitraum aus und will innerhalb der EU für dieses Modell werben.