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"Brexiteers"-Protestmarsch: Auf Schusters Rappen aus der EU

"Brexiteers"-Protestmarsch: Auf Schusters Rappen aus der EU
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AP
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"Brexit"-Befürworter sind im Nordosten Englands zu einem zweiwöchigen
Protestmarsch gestartet. Er soll am 29. März, dem ursprünglich geplanten
Austrittsdatum, in einer Demonstration vor dem Parlament in London
gipfeln.

Der ehemalige Chef der europakritischen britischen Ukip (UK Independence Party)-Partei, Nigel Farage, fürchtet um den EU-Austritt seines Landes.

Ob die Briten denn nun austreten? Fragt ein Reporter.

Nigel Farage

Nigel Farage:

"Nun, das ist, was wir hoffen. Wenn man sieht, was sich im Parlament diese Woche abgespielt hat, könnte es aber gut sein, dass wir die EU nicht
verlassen. Dies ist ein Marsch. Wissen Sie, wenn die Politiker glauben, sie können uns übergehen, marschieren wir und sagen ihnen - so nicht. So einfach ist das."

Farage hat angekündigt, er werde sich bei den EU-Ländern dafür einsetzen, dass mindestens ein Staat sein Veto gegen die mögliche Verlängerung des Brexit-Prozesses nach Artikel 50 einlegt. Kurz zuvor hatte das britische Unterhaus einen „No Deal“-Brexit ausgeschlossen. Eine Fristverlängerung für den Austrittsprozess kann von Seiten der EU-Staaten nur einstimmig beschlossen werden. Das Veto eines einzigen Landes würde also genügen, um eine solche Verlängerung zu verhindern. Befürworter eines - wenn es nicht anders geht - auch "harten Brexits" befürchten, dass sich der Prozess noch über Jahre hinziehen oder Artikel 50 gar komplett zurückgenommen werden könnte, wenn Großbritannien nicht am 29. März austritt – mit oder ohne Deal.

Andererseits wäre eine Verlängerung über die Europawahlen im Mai hinaus für die EU sehr riskant: Nach EU-Recht wäre Großbritannien zur Durchführung von Europawahlen verpflichtet, wenn es Ende Mai noch Mitglied der Union ist. Würden die britischen Gesetzgeber dann jedoch beschließen, keine EU-Wahlen anzusetzen und keine Abgeordneten zu wählen, könnten alle Entscheidungen des Europäischen Parlaments vor Gericht als illegal angefochten werden.

"ANGELS FOR EUROPE" WOLLEN BLEIBEN

Pro-EU-Demonstranten von den „Angels for Europe“ aus Nordostengland versuchten, den "Brexit-"Marsch mit blauen und gelben Fackeln zu stören.

Sie sind für "eine saubere demokratische Kontrolle des "Brexit"-Prozesses – mit einer Option in der EU zu bleiben".

Justin Souter, "Angels for Europe":

"Meine Erwartung und meine Bitte an unsere Freunde in Europa ist, dass sie uns eine lange Übergangsfrist geben, damit wir uns organisieren können. Wenn wir ohne Abkommen austreten, wird das für alle eine absolute Katastrophe."

"BREXIT" UND KEIN ENDE

Die Abgeordneten im britischen Unterhaus haben sich inzwischen
für eine Verlängerung der Austrittsfrist ausgesprochen. Bisher gab es im Parlament weder eine Mehrheit für das mit Brüssel
ausgehandelte "Brexit"-Abkommen noch für einen Austritt ohne Deal.
Für wie lange der "Brexit" aufgeschoben werden soll – selbst das ist umstritten.

Die britische Premierministerin Theresa May will den "Brexit"-Vertrag
bis spätestens Mittwoch trotzdem ein weiteres Mal zur Abstimmung
stellen. Zweimal war sie damit bereits krachend gescheitert. Sie
hofft dabei vor allem auf ein Umdenken bei den Brexit-Hardlinern in
ihrer Partei und bei der nordirisch-protestantischen DUP (Democratic Unionist Party), von der ihre Minderheitsregierung abhängt.

su