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„Brexit“: Mays langer Weg zum kurzen Abschied – vor EU-Gipfel zu Merkel und Macron

„Brexit“: Mays langer Weg zum kurzen Abschied – vor EU-Gipfel zu Merkel und Macron
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Eigentlich wollen die Briten ja raus – aber nicht ganz so schnell. Einen Tag vor dem EU-Sondergipfel sucht die britische Premierministerin Theresa May Rückdeckung bei der deutschen Kanzlerin Angela Merkel in Berlin und dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron in Paris. Sie will beim Gipfel um eine Verlängerung der Austrittsfrist bis zum 30. Juni bitten.

VERLÄNGERUNG? UND WENN JA, WELCHE?

Grundsätzlich sei die EU zu einer neuen Verschiebung des "Brexit"-Datums bereit, so EU-ChefunterhändlerMichel Barnier. Diese müsse aber einem "Zweck" dienen. Klar sei: Wenn Großbritannien einen chaotischen Austritt vermeiden wolle, müsse es für den Austrittsvertrag stimmen. "Das bleibt die Verantwortung des Vereinigten Königreichs." Die EU werde den Vertrag selbst nicht mehr ändern.

EU-Chefunterhändler Michel Barnier:

"Es liegt an ihr - Theresa May - , die Roadmap zu zeigen, und wir hoffen, dass einige neue Elemente mit einer Mehrheit im Unterhaus zustande kommen werden. Eine neue Mehrheit kommt aus den laufenden Gesprächen mit der Labour Party. Die Dauer der Verlängerung kann vom Thema abhängen - was will Großbritannien."

Die Bereitschaft zur Verlängerung ist variabel. Am meisten bietet EU-Kommissar Günther Oettinger: Im Falle eines erneuten Referendums oder von Neuwahlen sei auch eine Verlängerung der EU-Mitgliedschaft bis um ein Jahr möglich („Handelsblatt“).

Macron sieht eine weitere Verschiebung mit großer Skepsis, er setzte bisher im Umgang mit London eher auf eine harte Linie. Merkels Buhmann ist das "No-Deal-Szenario" - sie war in der "Brexit"-Debatte vergleichsweise kompromissbereit.

Der aktuell gültige Austrittstermin ist dieser Freitag, dann droht ein ungeregelter "Brexit".

su

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