EU-Treffen in Brüssel: Wer bekommt die Spitzenjobs?

EU-Treffen in Brüssel: Wer bekommt die Spitzenjobs?
Von Sebastian Zimmermann
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Am Dienstag haben sich die Staats- und Regierungschefs der EU in Brüssel getroffen, um über die künftigen Spitzenämter zu beraten.

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Die Europäer haben ein neues Parlament gewählt, doch wer der nächste Chef der Europäischen Kommission sein soll, das steht noch nicht fest. Am Dienstag haben sich die Staats- und Regierungschefs in Brüssel getroffen, um unter anderem diese Frage zu diskutieren. Einigkeit herrscht noch nicht. Auch Frankreich und Deutschland, die beide die EU vorantreiben, sind noch unterschiedlicher Meinung.

Der französische Präsident Emmanuel Macron ist gegen das Prinzip eines Spitzenkandidaten. Für ihn sei eher entscheidend, dass diejenigen, die die wichtigen Ämter besetzen werden, "charismatisch, kreativ und kompetent sind".

Merkel will einen Spitzenkandidaten

Bundeskanzlerin Angela Merkel ist jedoch für solch einen Spitzenkandidaten, wonach ein Abgeordneter aus der größten Fraktion des Parlaments an der Spitze der EU steht. Merkel sei bestürzt darüber gewesen, dass Macron ihren Favoriten für dieses Amt, Manfred Weber, öffentlich ablehnte. In ihrer Rede sagte sie:

"Es ist klar, die EVP-Fraktion ist die stärkste Fraktion im Europäischen Parlament, gleichzeitig ist klar, sie hat auch keine Mehrheit im Europäischen Parlament, und jetzt muss jeder mit sich zu Rate gehen. Wir waren uns einig, dass wir heute noch keine Entscheidung treffen können."

Donald Tusk, der die Aufgabe hat, ein Personalpaket für die Spitzenpositionen in der EU auszuhandeln, darunter auch sein Amt als Präsident des Europäischen Rates, hat bei den Wahlen in der vergangenen Woche seinen Standpunkt klargemacht:

Brexit als "Impfstoff gegen Fake News"

"Ein Grund, warum die Menschen in Europa für eine proeuropäische Mehrheit gestimmt haben, ist der Brexit. Die Europäer sehen jetzt, was der Brexit wirklich bedeutet - daraus ziehen sie nun die Schlussfolgerungen. Der Brexit war sozusagen der Impfstoff gegen Anti-EU-Propaganda und gegen Fake News."

Wer am Ende die Spitzenämter übernehmen wird - die Entscheidung darüber wird wahrscheinlich noch Monate dauern. Geht es nach Tusk, sollen bis zum nächsten Spitzentreffen am 20. und 21. Juni zwei wichtige Positionen besetzt werden. Eine davon ist das Amt des Kommissionspräsidenten.

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