Das Bundeskabinett hat einen Gesetzentwurf von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn gebilligt. Demnach soll es ab März 2020 unter anderem eine Impfplicht in Kindertagesstätten und Schulen geben. Der Bundestag muss noch zustimmen.
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Weg frei für die Masern-Impfpflicht. Das Bundeskabinett hat einen Gesetzentwurf von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn gebilligt. Demnach soll es ab März 2020 unter anderem eine Impfplicht in Kindertagesstätten und Schulen geben.
Ungeimpfte Kinder sollen ab dann nicht mehr in Kitas aufgenommen werden. Kinder und Schüler die bereits in einer Kita oder Schule sind, müssen laut dem Gesetzentwurf einen Nachweis über die Impfung erbringen.
Die Masern-Impfpflicht soll auch für Erzieher, Tagesmütter und Lehrer gelten. Impfverweigerern könnte ein Bußgeld von bis zu 2.500 Euro drohen. Zuletzt war die Zahl der Masernfälle weltweit gestiegen.
In der Begründung zum Gesetzentwurf heißt es: In den ersten Monaten dieses Jahres seien schon mehr als 400 Erkrankungen gemeldet worden. Im gesamten vergangenen Jahr waren es 543.
Noch ist das Gesetz keine beschlossene Sache, der Bundestag muss noch zustimmen.