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Revolte in London: Umsturzplan gegen Boris Johnson

Revolte in London: Umsturzplan gegen Boris Johnson
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Labour-Chef Jeremy Corbyn will Boris Johnson stürzen, selbst als Premierminister das Ruder übernehmen und so einen "No-Deal-Brexit" verhindern. Diesen Plan hat der britische Oppositionsführer in einem Brief vorgestellt.

Corbyn will Übergangsregierung bilden

Er wolle zum frühestmöglichen Zeitpunkt ein Misstrauensvotum gegen den Regierungschef im Unterhaus einbringen. Muss Johnson gehen, werde er an der Spitze einer strikt zeitbegrenzten Übergangsregierung für Neuwahlen und eine Verschiebung des Brexittermins am 31. Oktober kämpfen.

Gelingt das, will sich Labour für ein zweites Referendum starkmachen – mit der Wahl zwischen dem Austrittsvertrag und dem Verbleib in der EU. Johnson dagegen will Großbritannien bis Halloween aus der EU führen – notfalls auch ohne Abkommen.

In einer Ansprache auf Facebook griff der Premierminister die Anti-Brexit-Abgeordneten im Unterhaus an: „Es findet eine ganz furchtbare Kollaboration zwischen den Brexit-Blockierern im britischen Parlament und unseren europäischen Freunden statt – aber diese europäischen Freunde werden sich nicht bewegen.“

Geteiltes Echo

Ob Corbyn im Unterhaus eine Mehrheit mobilisieren kann, ist mehr als fraglich – auch wenn die meisten Parlamentarier einen „No-Deal“ entschlossen ablehnen. So bezeichnete die neue Chefin der Liberaldemokraten, Jo Swinson, Corbyns Vorschlag als "Unsinn". Die Grünen begrüßten das geplante Misstrauensvotum, wollen aber ein neues Referendum noch vor Neuwahlen.

Ein ungeregelter EU-Austritt würde nach Ansicht vieler Ökonomen die britische Wirtschaft stark belasten, was laut Brexit-Hardlinern durch neue bilaterale Handelsabkommen wieder ausgeglichen werden kann.

Handelsdeal: Pelosi droht mit Veto

Doch das Freihandelsabkommen mit den USA steht jetzt auf der Kippe. Die prominente US-Demokratin Nancy Pelosi drohte mit einem Veto, sollte der Brexit das Karfreitagsabkommen und die offene Grenze zwischen Irland und Nordirland gefährden. Eine reale Gefahr, falls die Briten ohne Abkommen gehen.

Gute Nachrichten gibt es für Boris Johnson aus Deutschland. Bundeskanzlerin Angela Merkel betonte, sie wünsche sich eine enge Partnerschaft mit den Briten – auch nach der Scheidung von der EU.