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Erste Sitzung des britischen Parlaments: Was erwartet Boris Johnson?

Erste Sitzung des britischen Parlaments: Was erwartet Boris Johnson?
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Das britische Parlament kehrt aus seiner Zwangspause zurück und tagt an diesem Mittwoch erstmals wieder. Das Oberste Gericht hatte am Dienstag geurteilt, dass die von Premierminister Boris Johnson verordnete, fünfwöchige Suspendierung des Parlaments gegen die Verfassung verstoße. Kritiker hatten geäußert, dass Johnson damit den Brexit durchboxen wolle, notfalls auch ohne Abkommen.

Am Mittag kehrte der Premier von der UN-Vollversammlung zurück und will sich noch heute dem Parlament stellen. Möglicherweise wird Johnson noch einmal versuchen, die für eine Neuwahl nötige Zweidrittelmehrheit zu bekommen. Dem will die Opposition allerdings nur zustimmen, wenn ein No-Deal-Brexit am 31.Oktober ausgeschlossen wird.

Das Urteil des Obersten Gerichts ist die bislang schwerste Niederlage für Johnson, der erst seit Ende Juli im Amt ist.

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