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Spanien: Pedro Sánchez soll Regierung bilden - nicht leicht in einem fragmentierten Parlament

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Spanien: Pedro Sánchez soll Regierung bilden - nicht leicht in einem fragmentierten Parlament
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Gut einen Monat nach der Parlamentsneuwahl in Spanien hat König Felipe VI. den geschäftsführenden Ministerpräsidenten PedroSánchez mit der Bildung der neuen Regierung beauftragt. Der Monarch habe nach zweitägigen Konsultationen mit den Parteichefs den
Sozialisten Sánchez als Kandidaten vorgeschlagen, so Parlamentspräsidentin Meritxell Batet in Madrid.

© Wikipedia

Die PSOE- Sozialdemokraten hatten die Wahl am 10. November mit relativer Mehrheit gewonnen und kämpfen im stark fragmentierten Parlament um Unterstützung.

Sanchez beginnt mit Pablo Casado von der konservativen Volkspartei.

Zwei Tage nach der Wahl hatte Sanchez allerdings einen vorläufigen Koalitionsvertrag mit der Linkspartei Unidas Podemos angekündigt. Reicht aber nicht: Zusammen haben die Parteien 155 Sitze, für eine Mehrheit fehlen immer noch 21. (176 Sitze nötig im 350-sitzigen Parlament).

Also umwarb Sanchez die katalanische Separatistenpartei ERC (Esquerra Republicana de Catalunya), mit 13 Sitzen.

"BLOCKADE BEENDEN"

Sanchez hat keine Einzelheiten zu den Gesprächen mit der ERC genannt und stattdessen alle Parteien aufgefordert, "Verantwortung" zu übernehmen, um die politische Blockade zu beenden.

Der Termin für die Wahl im Parlament steht noch nicht fest. Es gilt als unwahrscheinlich, dass Sánchez sich noch in diesem Jahr im Parlament zur Wahl stellt. Bei der Wahl des Ministerpräsidenten im spanischen Parlament benötigt der Kandidat in der ersten Runde eine absolute Mehrheit der Ja-Stimmen. Im zweiten Wahlgang reicht eine einfache Mehrheit.

su mit dpa