Demo in Leipzig eskaliert: 13 Polizisten verletzt

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Von Kirsten Ripper mit AFP, dpa
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Im Leizpiger Stadtteil Connewitz ist es bei einer Demo gegen das Verbot einer linken Internetseite zu Gewalt gekommen.

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In Leipzig ist es im Stadtteil Connewitz bei einer Demonstration gegen das Verbot einer linken Internetseite zu Gewalt gekommen. Laut Polizeiangaben nahmen etwa 1.600 Menschen am Samstag an dem Protest teil. Da es in der SIlvesternacht in Connewitz Ausschreitungen gegeben hatte, war die Polizei mit einem Großaufgebot vor Ort. Durch Böller und Flaschen- sowie Steinwürfe wurden jetzt 13 Polizisten leicht verletzt. Mehrere Autos wurden demoliert.

Videos im Internet zeigen, was sich in Leipzig abgespielt hat. Die Journalistin Helke Ellersiek unterstreicht, dass sie bei der Demo, die sich gegen die Einschränkung der Pressefreiheit richten sollte, bedroht wurde.

Die Internetplattform "Linksunten.indymedia" war schon im August 2017 vom damaligen Innenminister Thomas de Maizière verboten worden - sie war aber im Januar wieder im Web aufgetaucht. Sie gilt als eine Art unabhängige Informationsplattform der linken und linksextremen Szene. Weil dort auch Aufrufe zu Gewalt gegen Polizisten - zum Beispiel in Zusammenhang mit den G20-Protesten in Hamburg -, Anleitungen zum Bau von Brandsätzen und Bekennerschreiben zu Angriffen veröffentlicht wurden, sollte die Plattform erneut verboten werden.

Urteil nach Silvester-Randalen von Connewitz

Nach den Randalen in der SIlvesternacht in Connewitz wurde ein 27-Jähriger am 8. Januar 2020 vom Amtsgericht Leipzig wegen Angriffs auf und Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte sowie Körperverletzung zu sechs Monaten Haft auf Bewährung verurteilt.

Der Mann hatte einem rennenden Polizisten ein Bein gestellt. Das gab er zu. Zudem soll der Mann 60 Stunden gemeinnützige Arbeit leisten. Er akzeptierte den Schuldspruch sofort. «Das war eine riesengroße Dummheit, was ich da gemacht habe», sagte der Straßenkünstler.

Der 27-Jährige war eher eine Randfigur in dem gewalttätigen Geschehen auf dem Connewitzer Kreuz. Connewitz gilt als linksalternativer Stadtteil von Leipzig im Bundesland Sachsen. Bei den Landtagswahlen im Herbst 2019 wurde die rechtspopulistische AfD zweitstärkste politische Kraft hinter der CDU von Miniderpräsident Kretschmer.

In der SIlvesternacht gab es in Connewitz auch einen versuchten Mord an einem 38 Jahre alten Polizisten; diese Angreifer sind noch nicht identifiziert. Die Polizei geht von Linksextremisten aus. Einige Beobachter warfen der Leipziger Polizei auch unverhältnismäßiges Vorgehen in der Silvesternacht vor.

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