An diesem Sonntag beraten die Ministerpräsidenten der Länder mit der Kanzlerin über weitere Regeln gegen Ausbreitung des #coronavirus. Es geht auch um eine mögliche Ausgangssperre.
WERBUNGAn diesem Sonntag beraten die Ministerpräsidenten der 16 deutschen Bundesländer mit der Kanzlerin Angela Merkel. Es geht vor allem darum, ob es eine deutschlandweite Ausgangssperre im Kampf gegen die Ausbreitung des Coronavirus geben soll. Dabei zeichnet sich ab, dass die Ministerpräsidenten den Begriff "Ausgangssperre" vermeiden wollen, es soll - wie in Bayern, wo es die bisher schärfsten Regeln gibt - nur von "Beschränkungen" die Rede sein.
"Flickenteppich" Deutschland: Verschiedene Regeln je nach Region
Viele, die schärfere Regeln fordern, wie sie in Italien, Frankreich und Belgien sowie etwas weniger strikt in Österreich und der Schweiz gelten, sprechen in Deutschland von einem Flickenteppich. In fast jedem Bundesland gelten andere Bestimmungen.
Das Infektionsschutzgesetz das die Regeln im Kampf gegen das Coronavirus regelt, ist ein Bundesgesetz. Für die Ausführung sind aber die einzelnen deutschen Bundesländer zuständig, in vielen Fällen sogar das örtliche Gesundheitsamt. Gesundheitsminister Jens Spahn will jetzt zum Beispiel die Verteilung von medizinischem Material und die eventuelle Zwangsrekrutierung von Gesundheitspersonal bundesweit regeln.
Bundesgesetze werden eigentlich laut der deutschen Verfassung von den Ländern umgesetzt, wenn es nicht ausdrücklich anders geregelt ist. So gibt es für ganz Deutschland das BAMF, das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge.
Die Restaurants und Bars in der Hauptstadt werden erst ab diesem Sonntag geschlossen. Dann sollen auch Menschenansammlungen von mehr als zehn Personen verboten sein. Dabei werden am Samstagabend 1.025 mit dem Coronavirus Infizierte aus Berlin gemeldet. 39 Coronavirus-PatientInnen werden in Berliner Krankenhäusern behandelt, 14 davon auf Intensivstationen.
In Bayern hatte Ministerpräsident Markus Söder am Freitag weitgehende Ausgangsbeschränkungen angekündigt. So dürfen - von Familien abgesehen - nicht mehr als fünf Personen zusammenkommen. Sport und Spazierengehen an der frischen Luft sind zwar erlaubt, aber nur alleine oder mit der Familie.
Im Internet hatten User schon seit mehreren Tagen #AusgangsSperreJetzt weitergehende nationale Regelungen für ganz Deutschland gefordert. Alledings regt sich inzwischen auch Widerstand.
In Deutschland hatten sich Stand Samstagabend 21.828 Menschen mit Covid-19 angesteckt. 75 sind nach einer Infektion mit SARS-CoV-2 gestorben.
Derzeit ist kaum abschätzbar, wieviele PatientInnen in den kommenden Wochen intensivmedizinisch behandelt werden müssen. In den meisten Krankenhäusern in ganz Europa fehlen derzeit Schutzkleidung und Beatmungsgeräte für den Fall, dass es viele schwer Erkrankte geben sollte.