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Corona-Krise: Polen verschiebt umstrittene Präsidentenwahl

Corona-Krise: Polen verschiebt umstrittene Präsidentenwahl
Copyright Czarek Sokolowski/Copyright 2020 The Associated Press. All rights reserved.
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Von Euronews mit dpa, afp
Zuerst veröffentlicht am Zuletzt aktualisiert
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Der Streit um die Präsidentenwahl in Polen hatte zuletzt die Regierungsmehrheit in Gefahr gebracht. Die PiS wollte trotz Corona am Sonntag per Brief abstimmen lassen - doch es gab heftigen Widerstand.

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In Polen wird die Präsidentenwahl am Sonntag wegen der Corona-Krise abgesagt. Darauf einigten sich der Chef der nationalkonservativen Regierungspartei PiS, Jaroslaw Kaczynski, und der Vorsitzende des kleineren Bündnispartners "Verständigung", Jaroslaw Gowin, nach wochenlangem Tauziehen.

Streit um Briefwahl

Die PiS wollte bis jetzt trotz Pandemie an der Abstimmung am 10. Mai festhalten - und sie als reines Briefvotum abhalten. Doch dafür hätte das Wahlrecht geändert werden müssen, was an der Opposition und an einigen Abgeordneten aus der eigenen Fraktion scheiterte - wie Gowin.

Dieser will der Briefwahl nun doch zustimmen - aber erst zu einem späteren Termin, der noch nicht feststeht. Das Parlament in Warschau hat heute Vormittag für eine entsprechende Änderung des Wahlrechts gebilligt.

Die Opposition fordert einen Verschiebung des Votums auf den Herbst. In Warschau werden aber auch Ausweichtermine im Mai und Juli diskutiert.

Opposition zufrieden

Lange warten will die PiS wohl nicht, denn der von ihr gestellte Kandidat, Amtsinhaber Andrzej Duda, befindet sich derzeit im Umfragehoch und führt mit großem Vorsprung vor seinen Kontrahenten.

Die Opposition begrüßte die Verschiebung der Präsidentenwahl. Sie hatte bezweifelt, dass die Abstimmung in Zeiten von Lockdown und Versammlungsverbot fair, gleich und geheim sein würde.

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