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EU-Corona-Gipfel, Tag drei: Gelingt Angela Merkel der Durchbruch?

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EU-Corona-Gipfel, Tag drei: Gelingt Angela Merkel der Durchbruch?
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Findet die sprichwörtliche “schwäbische HausfrauAngela Merkel auf dem EU-Sondergipfel in Brüssel ihre Meister ? Bei den Verhandlungen der 27 Staats- und Regierungschefs über ein vermutlich mehr als 1800 Milliarden Euro schweres Finanzpaket, das die Folgen der Corona-Pandemie abfedern soll, versuchen Länder wie die Niederlande, Ungarn und die Polen mit unverhohlenen Blockadedrohungen ihre Interessen durchzudrücken. Wie bei allen großen Entscheidungen in der EU gilt bei Haushaltsfragen das Einstimmigkeitsprinzip.

Ministerpräsident Mark Rutte – seine Niederlande gehören mit Österreich, Schweden und Dänemark zu den sogenannten "Sparsamen Vier":

"Wenn wir von Kredite reden, brauchen wir auch Reformen. Wenn es der Wunsch einer Reihe von Ländern ist, der meisten Länder, einen Teil der Kredite in Subventionen umzuwandeln, dann müssen wir wirklich wissen, was passiert. Dafür haben wir Vorschläge gemacht. "

Zweites Reizthema: Ungarns Viktor Orban ist Zusammen mit seinem polnischen Kollegen Mateusz Morawiecki in Total-Opposition gegen ein neues Instrument, das die Vergabe der Corona- und Haushalts-Milliarden an rechtsstaatlicheStandards knüpfen soll.

Für Angela Merkel geht es unter deutschen EU-Ratspräsidentschaft auch um ein europäisches Signal im internationalen Kräftemessen mit den USA, China und Russland. Eine harte Nuss.

Italiens Ministerpräsident Giuseppe Conte über den « sparsamen » Mark Rutte :

"Der Konflikt [mit Rutte] ist sehr schwer. Seine Position ist sehr schwer, sehr geschlossen. Weil er will, was er will. Seine Bitte, ein Veto einzulegen, um Einstimmigkeit zu bitten und den Rat während der operativen Phase einzubeziehen, ist aus rechtlicher Sicht und aus politischer Sicht nicht sehr praktikabel."

Nach laut Teilnehmern (“dpa”) eher düsterer Stimmung nach Tag eins hatte ein Kompromisspapier von Ratspräsident CharlesMichel am Ende des zweiten Tages etwas Hoffnung aufkeimen lassen. Man darf gespannt sein auf den Gipfelabschluss an diesem Sonntag.

su mit dpa