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EU-Verteidigungsminister beraten über Krisenherde in Europa und Afrika

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Annegret Kramp-Karrenbauer begrüßt Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg
Annegret Kramp-Karrenbauer begrüßt Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg   -   Copyright  Michael Kappeler/(c) Copyright 2020, dpa (www.dpa.de). Alle Rechte vorbehalten
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Die Lage in Teilen Europas ist alles andere als stabil. Die Spannungen in Belarus steigen ebenso wie im östlichen Mittelmeer.

Es gibt also viel zu besprechen für die Verteidigungsminister der EU bei ihrem Treffen in Berlin an diesem Mittwoch - dem ersten, bei dem sich die Politiker wieder in persona sehen.

Vor dem Treffen wollte die deutsche Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer mit ihren Kollegen aus Zypern und Griechenland einzeln über den Konflikt der beiden Staaten mit der Türkei sprechen.

Die zunehmend totalitär agierende Türkei sucht nach Bodenschätzen in Mittelmeergebieten, die Zypern und Griechenland für sich beanspruchen. Deutschland versucht in dem Konflikt, in dem eine militärische Konfrontation droht, zu vermitteln.

"Das, was jetzt besonders getan werden muss, ist, dass es keine weitere Eskalation gibt, sondern dass die Lage entzerrt wird, damit Raum geschaffen wird für eine politische, für eine vertragliche Lösung des Streites um die Erdgasabkommen in der Region", sagte Kramp-Karrenbauer.

Auch die Lage in Mali nach dem Militärputsch in der vergangenen Woche kam bei dem informellen Treffen der EU-Verteidigungsminister zur Sprache. "Für uns ist ganz klar, dass Mali sehr schnell zur konstitutionellen Lage zurückkehren muss, das heißt dass es einen Übergang geben muss in eine zivile Regierung mit Neuwahlen", sagte Kramp-Karrenbauer.

Die EU stimme sich dazu mit der westafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft ECOWAS ab, die in Bamako über die Frage verhandele.

Das Bundesverteidigungsministerium schließt nicht aus, dass die putschenden Einheiten der malischen Armee von der EU ausgebildet worden waren. Im Rahmen der europäischen Ausbildungsmission EUTM, an der sich auch die Bundeswehr beteiligt, werden die malischen Streitkräfte trainiert.

Sie sollen so in die Lage versetzt werden, selbst Verantwortung für die Sicherheit in dem von islamistischen Rebellen bedrohten Land zu übernehmen.

Zum ersten direkten Treffen der EU-Verteidigungsminister seit Beginn der Corona-Pandemie hatten Kramp-Karrenbauer im Rahmen der deutschen EU-Ratspräsidentschaft sowie der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell eingeladen.

Am Donnerstag kommen die EU-Außenminister in Berlin zusammen, um die von der Türkei angeheizte Krise im Mittelmeer und mögliche europäische Reaktionen darauf zu besprechen .