Für die Katz? Regierungskoalition in Polen vor dem Aus

Nach der Annahme eines umstrittenen Tierschutzgesetzes steht die polnische Regierungskoalition vor dem Aus. Ein Teil der Koalition hatte gegen das Gesetz gestimmt, es konnte letztlich nur mit den Stimmen der Opposition verabschiedet werden.

Die stärkste Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (PIS) zieht nun eine Minderheitsregierung in Betracht. Ein Machtkampf innerhalb der Regierungskoalition hatte sich schon länger abgezeichnet.

Sollte sich an dieser Situation nichts ändern, bestehe die Möglichkeit eines Minderheitskabinetts, und alle wüssten, wie schwierig es sei, mit einer solchen Regierung Politik zu machen, so der PIS-Fraktionsvorsitzende Ryszard Terlecki. Sollte sich diese neue Regierung als handlungsunfähig erweisen, würden vorgezogene Parlamentswahlen notwendig.

Auf Twitter zeigt sich Terlecki zusammen mit PiS-Chef Jaroslaw Kaczynski.

Das Tierschutzgesetz, das die Haltung von Tieren zur Pelzgewinnung verbietet und weiteren Schutz vorsieht, galt als persönliches Projekt des einflussreichen PiS-Vorsitzenden Jaroslaw Kaczynski, der als Katzenliebhaber gilt. Nach Ansicht politischer Beobachter wollte der 71-jährige mit der Initiative besonders bei jüngeren Wählern punkten, von denen die Mehrheit der PiS eher ablehnend gegenübersteht.