Sanktionen gegen die Türkei: Die EU ist gespalten

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Nach Ansicht von Angelos Syrigos, Professor für Völkerrecht, bestehen in dieser Frage zwei Lager. Deutschland ist offenbar gegen Strafmaßnahmen.

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Der Sommer im östlichen Mittelmeerraum war heiß und spannungsreich. Im Rennen um mögliche Erdgasvorkommen schickte die Türkei ein Forschungsschiff auf Erkundungsfahrt, begleitet von der Marine. Dass dies in Revieren geschah, die auch Griechenland und Zypern für sich beanspruchen, ließ Athen ebenfalls Kriegsschiffe entsenden. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron stellte sich auf die griechische Seite und sagte, die Türkei sei im Mittelmeerraum kein Partner mehr. Mittlerweile haben sie die Wogen etwas geglättet.

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan betont: „Wir glauben, dass es keine Frage gibt, die nicht durch Gespräche, Verhandlungen und Abkommen gelöst werden könnte. Natürlich ist dieser Vorschlag unter der Bedingung gültig, dass sie Vorschläge unterbreiten, die der Gerechtigkeit und Wirklichkeit entsprechen“.

Ich denke, Sanktionen werden verhängt werden.
Angelos Syrigos
griechischer Professor für Völkerrecht

Die Republik Zypern und Griechenland sprachen sich bereits für Sanktionen gegen die Türkei aus. Das Thema dürfte auch beim EU-Gipfel an diesem Donnerstag und Freitag auf den Tisch kommen.

Angelos Syrigos, griechischer Professor für Völkerrecht, meint: „Selbst, wenn jetzt die Verhängung von Sanktionen beschlossen wird, wird es mehrere Monate dauern, bis sie umgesetzt werden, da sie über die europäischen Institutionen laufen. Wenn es Hilfe aus Frankreich gibt, werden meiner Einschätzung nach Sanktionen verhängt werden, vielleicht nicht so scharf, aber ich denke, sie werden verhängt werden."

Sanktionen gegen die Türkei? Zwei Lager in der EU

Vergangene Woche berichtete eine griechische Zeitung, insbesondere Deutschland sei dagegen, die Türkei mit Strafmaßnahmen zu belegen. Syrigos meint, es gebe EU-weit zwei Lager: „Auf der einen Seite stehen Frankreich, Zypern und natürlich Griechenland, und es gibt noch einige andere Länder, wie Österreich in der Vergangenheit und Irland jetzt. Auf der anderen Seite gibt es einen Block von Ländern im Norden, die sagen, dass keine Sanktionen verhängt werden sollten und dass wir eine Brücke zur Türkei schlagen sollten. Die griechische Seite ist bereit, Verhandlungen aufzunehmen, aber die Türkei scheint nicht zu wollen, dass irgendwelche Sanktionen gegen sie verhängt werden, auch wenn sie zwei ihrer Schiffe in zypriotischen Gewässern lässt“, sagt er.

Besonders schwierig ist das Verhältnis zwischen der Republik Zypern und der Türkei - aufgrund der seit 1974 bestehenden Teilung der Insel.

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