Türkei: Scharfe Gesetze gegen soziale Medien

Social-Media Nuzer in der Türkei
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Von Knarik Papoyan
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Betreiber sozialer Medien sollen innerhalb von 48 Stunden Gerichtsentscheidungen über die Entfernung von Inhalten umsetzen. Es drohen Werbeverbote, hohe Geldstrafen und Einschränkungen in der Bandbreite von bis zu 90 Prozent, wodurch die Plattformen praktisch nicht mehr nutzbar wären.

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In der Türkei treten neue, strenge Beschränkungen für soziale Medien in Kraft.

Betreiber sozialer Medien mit mehr als einer Million täglicher Nutzer sollen innerhalb von 48 Stunden Gerichtsentscheidungen über die Entfernung anstößiger Inhalte umsetzen. Es drohen Werbeverbote, Geldstrafen von bis zu 5 Millionen US-Dollar und es drohen Einschränkungen in der Bandbreite von bis zu 90 Prozent, wodurch die Plattformen praktisch nicht mehr nutzbar sind.

Es sollte es keine Einschränkungen geben, weil wir normalerweise alles, was im Land passiert über soziale Medien erfahren. Das Fernsehen hat seine Bedeutung als Nachrichtenquelle verloren. Sogar Leute über 65 haben Facebook-Konten und informieren sich aus den sozialen Medien.
Ilayda Koc
Studentin
Wir achten sehr darauf, was wir sagen. Es gibt ein türkisches Sprichwort: "Das Gefängnis von Istanbul ist kalt". Wenn wir etwas Kritisches sagen wollen, sagen wir, im Gefängnis ist es kalt... und fragen uns, hören die anderen mit?
Emre
Student

Datenschutz wird zum Fremdwort, die Betreiber sozialer Medien sollen verpflichtet werden, die Daten ihrer Nutzer in der Türkei zu speichern.

Bei Twitter sorgt die Türkei für 86 Prozent der Anträge auf Löschung von Beiträgen, der Zugang zu über 400.000 Websites ist gesperrt. Dazu kommen gesperrte Youtube Videos und Facebook posts. Dem türkischen Präsidenten Erdogan sind soziale Medien schon lang ein Dorn im Auge, vor den letzten Kommunalwahlen ließ er Twitter und YouTube vom Netz nehmen, als ein Korruptionsskandal um seine Familie in en sozialen Medien ein heisses Thema war.  Seine kurze Botschaft an die Social-Media-Unternehmen lautet: "comply-or-die" mitmachen oder aufgeben.

Erdogan selbst hat 17 Millionen Follower auf Twitter.

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