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Entscheidung über Schicksal von Julian Assange am 4. Januar 2021

Entscheidung über Schicksal von Julian Assange am 4. Januar 2021
Copyright Matt Dunham/Copyright 2020 The Associated Press. All rights reserved
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Von Euronews mit dpa, AP
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Am 4. Januar entscheidet ein Gericht, ob Julian Assange an die USA ausgeliefert wird oder nicht. Derzeit sitzt der Wikileaks-Gründer im Hochsicherheitsgefängnis Belmarsh. Unter schlimmen Umständen, wie seine Lebensgefährtin Stella Moris sagt.

Entscheidung über Auslieferung steht bevor

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Am 4. Januar soll es so weit sein: Dann will das Londoner Gericht Old Bailey bekanntgeben, ob Julian Assange an die USA ausgeliefert wird oder nicht. Aktuell sitzt der Wikileaks-Gründer im Londoner Hochsicherheitsgefängnis Belmarsh. Unter "grauenhaften Umständen", wie seine Anwältin und Lebensgefährtin Stella Moris sagt.

"Das Gefängnis ist ein gefährlicher Platz", so Moris. "Suizide und Morde sind üblich. Er ist von Schwerverbrechern umgeben, jeder Fünfte ein verurteilter Mörder. Nun ist in Belmarsh auch noch Covid ausgebrochen, insbesondere in Julians Flügel."

Vor rund einer Woche hatte Moris die britische Regierung zu Gesprächen mit den USA aufgerufen: Assange soll begnadigt werden, so ihre Forderung. Eine Auslieferung könne ernsthafte Konsequenzen für die Arbeit von Journalisten in aller Welt haben.

Assange war 2012 aus Angst vor einer Auslieferung an die USA in London in die Botschaft Ecuadors geflüchtet. Damals lag gegen ihn ein europäischer Haftbefehl wegen Vergewaltigungsvorwürfen in Schweden vor. Die Ermittlungen wurden inzwischen eingestellt.

Die britische Polizei verhaftete ihn im April 2019, weil er mit der Flucht in die Botschaft gegen Kautionsauflagen verstoßen habe. Er wurde zu einem knappen Jahr Haft verurteilt. Eigentlich ist die Zeit längst verstrichen - doch der Prozess verzögerte sich immer wieder.

Das Verfahren rief aber nicht nur wegen der Dauer viel Kritik hervor: Etliche Vertreter von Nichtregierungsorganisation sowie viele Pressevertreter bekamen keinen Zutritt zum Gerichtssaal, offiziell aufgrund von Corona. Eine stattdessen eingerichtete Video-Übertragung war nicht für jeden verfügbar oder übertrug das Geschehen nur bruchstückhaft.

Bei Verurteilung drohen 175 Jahre Haft

Die USA werfen Assange vor, der Whitleblowerin Chelsea Manning dabei geholfen zu haben, geheimes Material von US-Militäreinsätzen im Irak und in Afghanistan zu veröffentlichen. Dank der Enthüllungen von Wikileaks waren von US-Soldaten begangene Kriegsverbrechen aufgedeckt worden. Besonders bekannt wurde das Video "Collateral Murder".

Inzwischen hoffen Assanges Unterstützer auf keinen anderen als Donald Trump. Whistleblower Edward Snowden etwa rief den US-Präsidenten dazu auf, Assange vor Ende der Amtszeit noch zu begnadigen. Sollte Assange in den USA verurteilt werden, drohen ihm bis zu 175 Jahre Haft.

Vor kurzem warnten mehrere Anwälte in einem offenen Schreiben an die britische Regierung, Assange stehe in den USA kein faires Verfahren bevor. Nach einer Verurteilung in den USA wolle ihn das Land unter speziellen Haftbedingungen - ohne jeglichen Kontakt zur Außenwelt - einsperren, warnte auch Morris. Man wolle den Vater ihrer Kinder damit «lebendig begraben».

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