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Wagt Deutschland den Alleingang? Seehofer will Einreiseverbot noch diese Woche

Der deutsche Innenminister Horst Seehofer spricht mit dem deutschen Gesundheitsminister Jens Spahn, 28.01.2021
Der deutsche Innenminister Horst Seehofer spricht mit dem deutschen Gesundheitsminister Jens Spahn, 28.01.2021   -   Copyright  Bernd von Jutrczenka/dpa via AP
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Der deutsche Innenminister Horst Seehofer will noch in dieser Woche im Einvernehmen mit der Regierung ein weitgehendes Einreiseverbot für Deutschland erwirken. Dieses solle im Rahmen eines sogenannten Umlaufverfahrens - ohne ein Kabinettstreffen - entschieden werden, erklärte Seehofer in Berlin.

Die Reisebeschränkungen werden vor allem Länder betreffen, in denen eine hohe Zahl von Coronavirus-Mutanten aufgetreten sind. Dazu zählen Portugal, Großbritannien, Südafrika und Brasilien. Aus diesen Ländern wäre demnach keine Einreise nach Deutschland mehr möglich. Derzeit werde darüber diskutiert, welche Ausnahmen zugelassen werden. Ziel sei es, die Einschleppung der noch infektiöseren Varianten nach Deutschland einzudämmen.

Deutschland wagt damit einen Alleingang, denn Seehofer betonte, dass man mit dieser Entscheidung nicht auf eine Lösung auf EU-Ebene warte. Es sei nicht damit zu rechnen, dass es in absehbarer Zeit zu einer europäischen Lösung komme, die den deutschen Vorstellungen entspreche, so der Innenminister.

Seehofer äußerte sich vor Video-Beratungen der EU-Innenminister. Die EU-Staats- und Regierungschefs hatten sich vergangene Woche darauf verständigt, den Reiseverkehr in Europa weitgehend zu unterbinden. Die EU-Kommission hatte daraufhin für Länder und Regionen mit besonders hohen Infektionszahlen strengere Test- und Quarantäne-Regeln vorgeschlagen.

In Deutschland gelten schon seit Sonntag verschärfte Einreiseregeln für mehr als 20 Staaten.