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Australien: Facebook macht Ernst und blockiert Zugriff auf Nachrichten

Facebook will das Teilen von Nachrichten einschränken, während australische Abgeordnete erwägen, den digitalen Konzern zu Zahlungsvereinbarungen zu zwingen.
Facebook will das Teilen von Nachrichten einschränken, während australische Abgeordnete erwägen, den digitalen Konzern zu Zahlungsvereinbarungen zu zwingen.   -   Copyright  AP Photo/Rick Rycroft
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In Australien hat das soziale Netzwerk Facebook das Teilen von Nachrichten auf seiner Plattform geblockt. Nutzer in Australien können derzeit keine nationalen oder internationalen journalistischen Inhalte über das Netzwerk teilen. Damit reagiert Facebook auf Pläne der australischen Regierung, ein neues Mediengesetz zu verabschieden.

Internetgiganten sollen für Nachrichteninhalte zahlen

Dieses sieht vor, dass Internet-Giganten wie Google und Facebook örtliche Medien bezahlen, wenn sie deren Inhalte verbreiten. Aus Sicht der Internetplattformen ist eine solche Regelung nicht umsetzbar. Nun ist der Streit zwischen Facebook und Australiens Regierung offenbar eskaliert. Der australische Premierminister Scott Morrison bezeichnete Facebooks Nachrichten-Blockade als "ebenso enttäuschend wie arrogant". Bedenken zahlreicher Länder gegenüber BigTech-Unternehmen, "die denken, sie seien größer als die Regierungen", würden durch das Agieren des sozialen Netzwerks nur noch bestätigt. "Sie mögen die Welt verändern, aber das bedeutet nicht, dass sie sie regieren", so Scott Morrison in seinem Facebook-Post.

Facebook kritisierte das Gesetzesvorhaben der australischen Regierung. In einer Mitteilung des Netzwerks heißt es, dass es das Verhältnis zwischen den Plattformen und den Verlagen, die sie nutzten, um nachrichtliche Inhalte zu teilen, gründlich missverstehe. Man habe deshalb die Wahl, ein Gesetz zu befolgen, das diese Beziehung verkennt oder den Zugriff auf Nachrichten zu blockieren. "Schweren Herzens" habe man sich für Letzteres entschieden.

Schon mehrere Drohungen Inhalte abzuschalten

Schon im August hatten sowohl Facebook als auch Google mit der Blockade von Nachrichteninhalten gedroht. Google wollte damals sogar seine Suchmaschine abschalten. Facebook wiederholte diese Drohung zuletzt bei einer Senatsanhörung im Januar.

An diesem Mittwoch blockierte Facebook zudem auch Seiten der australischen Polizei, Feuerwehr und von Regierungsstellen - darunter auch die der Gesundheitsbehörden, die Informationen zur aktuellen Corona-Lage bereitstellen. Später hieß es, dass es sich dabei um ein Versehen gehandelt habe.

Einigung mit Google

Bei Google scheint hingegen eine Einigung in Sicht. In einem dreijährigen Vertrag einigte sich der Konzern mit News Corp auf Zahlungen für journalistische Inhalte des Medienkonzerns von Rupert Murdoch. News Corp gehören in Australien die Zeitungen "The Australian", "The Daily Telegraph" und "The Herald Sun".