Bundeskanzlerin Angela Merkel und CDU-Chef Armin Laschet haben Gesundheitsminister und Parteifreund Jens Spahn im Maskenskandal verteidigt.
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Bundeskanzlerin Angela Merkel und CDU-Chef Armin Laschet haben Gesundheitsminister und Parteifreund Jens Spahn im Maskenskandal verteidigt.
Merkel sagte am Morgen im CDU-Präsidium laut Teilnehmern sinngemäß, die Vorwürfe entbehrten jeder sachlichen Grundlage. Die SPD versuche, die Pandemie-Politik in ein schlechtes Licht zu stellen und weiter: «Wir alle unterstützen Jens Spahn.»
Auch Laschet sagte, die SPD wolle der CDU schaden und mit Blick auf SPD-Chefin Saskia Esken: «Was Frau Esken da macht, hat mit Anstand nichts zu tun.»
Spahn hatte am Morgen bei seinem Eintreffen zu den Beratungen Spahn die Vorwürfe zurückgewiesen, die Coronamasken seien minderwertig. Die Schutzmasken, um die es in der aktuellen Diskussion gehe, hätten alle nötigen Eigenschaften.
Der deutsche Gesundheitsminister Jens Spahn ist wegen der Maskenaffäre unter Druck. Nach einem «Spiegel»-Bericht, dass das CDU-geführte Gesundheitsministerium angeblich minderwertige Corona-Schutzmasken an Obdachlose und Menschen mit Behinderungen verteilen lassen wollte, schlagen die Wellen der Empörung hoch.
Besonders vom Koalitionspartner SPD war laute Kritik am Gesundheitsminister zu hören. Es ist von "menschenverachtendem" Verhalten die Rede. Die SPD forderte Spahn zum Rücktritt auf.
Die Schutzmasken seien intensiv vom TÜV geprüft worden und hätten alle nötigen Eigenschaften für den Infektionsschutz, verteidigte sich Spahn- auch ohne EU-Zertifikat. Er warf der SPD Wahlkalkül vor, im Zusammenhang mit den Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt.
Der "Spiegel" berichtete allerdings, dass die Prüfungen verkürzt worden seien und nicht den EU-Standards entsprochen hätten.
In einem neuen, abgespeckten Schnellverfahren wurde weder die Temperaturprüfung durchgeführt, also was mit der Maske passiert, wenn sie 24 Stunden lang 70 Grad ausgesetzt ist. Auch die Gebrauchssimulation sparte man sich. also wie die Maske sich verändert, wenn sie 20 Minuten lang getragen wird.
Das Bundesministerium für Gesundheit hat dazu mittlerweile ein "Faktenblatt zur Berichterstattung" veröffentlicht.
Spahns Ministerium soll im Frühjahr 2020 schätzungsweise 1 Milliarde Euro für die umstrittenen Masken ausgegeben haben, deren Qualität es nicht oder nicht gründlich genug überprüfen ließ- obwohl die EU ausdrücklich vor bestimmten Masken gewarnt hatte.
Den SPIEGEL-Recherchen zufolge sollen die betreffenden Masken nun in der Nationalen Reserve Gesundheitsschutz eingelagert werden. Von dort sollen sie nur in einem Katastrophenfall ausgegeben werden dürfen- oder ansonsten nach Verfall des Gebrauchsdatums entsorgt werden.