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Steinmeier in Warschau: Deutsch-polnische Nachbarschaft soll ausgebaut werden

Von euronews
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Der deutsche Präsident und sein polnischer Amtskollege Duda in Warschau.
Der deutsche Präsident und sein polnischer Amtskollege Duda in Warschau.   -   Copyright  Czarek Sokolowski/The Associated Press
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Deutschland und Polen wollen ihre Beziehungen trotz aktueller Unstimmigkeiten weiter vertiefen. Das gaben der polnische Präsident Andrzej Duda und sein deutscher Amtskollege Frank Walter Steinmeier in Warschau bekannt. Anlass des Besuchs Steinmeiers war der 30. Jahrestag der Unterzeichnung des deutsch-polnischen Nachbarschaftsvertrags.

Damals sei ein neues Kapitel der Hoffnung aufgeschlagen worden, so Steinmeier. Trotz auch heute unterschiedlicher Interessen und Sichtweisen könne man von einer großen europäischen Erfolgsgeschichte sprechen. "Diese gute Nachbarschaft, das ahnen alle, die um die deutsch-polnische Vergangenheit wissen, war und ist alles andere als selbstverständlich", so Steinmeier. "Sie ist uns gemeinsam gelungen, weil wir, so wie wir es heute auch getan haben, einander zugehört haben. Und weil wir, in der Vergangenheit, und so wollen wir es auch in Zukunft halten, uns immer wieder umeinander bemühen."

Denkmal für polnische NS-Opfer soll kommen

Derzeit knirscht es an mehreren Stellen im deutsch-polnischen Verhältnis: Unter anderem gibt es Streit um die fast fertig gestellte Gazpipeline Nordstream 2, die von Russland nach Deutschland verläuft und von Polen abgelehnt wird. Auf EU-Ebene sorgen die Justizreformen der Warschauer Regierung und das verschärfte Abtreibungsrecht für Kritik.

Gegenüber Deutschland fordert Polen immer wieder Reparationszahlungen für Kriegsschäden. Zumindest bei dem von Polen geforderten Gedenkort für polnische NS-Opfer gibt es jetzt Fortschritt: Das in Berlin geplante Denkmal sei in der Realisierungsphase, so Steinmeier.

Außerdem einigten sich beide Seiten darauf, die Unterstützung für die jeweiligen Minderheiten zu erhöhen. So soll etwa der Polnisch-Unterricht in Deutschland mit einem Sonderfonds in Höhe von fünf Millionen Euro jährlich gefördert werden. Zudem sei durch die von der Bundesregierung zugesagte zusätzliche Finanzierung die Sanierung des "Polnischen Hauses" in Bochum gewährleistet, sagte Steinmeier.

Der deutsch-polnische Nachbarschaftsvertrag war nach dem Ende des Kalten Krieges am 17. Juni 1991 geschlossen worden. Das Dokument schrieb unter anderem die Unantastbarkeit der Grenzen fest. Es regelt auch die Rechte der deutschen Minderheit in Polen und der polnischstämmigen Deutschen. Der Vertrag sicherte Polen darüber hinaus deutsche Unterstützung bei der Annäherung an die EU zu, der das Land dann 2004 beitrat.