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Shitstorm: Britischer Außenminister Raab will nicht zurücktreten

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Von Alasdair Sandford  & Euronews mit AP, AFP
Der britische Außenminister Dominic Raab
Der britische Außenminister Dominic Raab   -   Copyright  Antonio Calanni/Copyright 2021 The Associated Press. All rights reserved.
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Es hagelt seit Tagen Kritik gegen Dominic Raab. Der britische Außenminister war in Kreta im Urlaub, als die Taliban in Afghanistan die Macht übernommen haben.

Es begann mit Vorwürfen, er habe es versäumt, sich persönlich um Hilfe für Afghanen zu bemühen, die für Großbritannien gearbeitet hatten und in Gefahr waren, als die Taliban sich Kabul näherten. Raab habe es versäumt, seinen Amtskollegen in der afghanischen Regierung anzurufen.

Inzwischen wird der gesamten Regierung von Premier Johnson vorgeworfen, im besten Fall die Arbeit in Afghanistan während des Truppenabzugs verschlafen zu haben und im schlimmsten Fall Hunderte von Afghaninnen und Afghanen, Dolmetschern und anderen Personen, die den britischen Streitkräften unter erheblichem Risiko gedient haben und deren Leben nun von den Taliban bedroht wird, kaltschnäuzig missachtet zu haben.

In den Berichten vom Freitag heißt es, dass Dominic Raab den Anruf zwar an einen untergeordneten Minister delegiert habe, dieser Anruf aber nicht stattgefunden habe.

Der Außenminister hat inzwischen eine Erklärung abgegeben, in der er auf "ungenaue Medienberichte" reagiert.

Die Regierung habe "unermüdlich" an der Evakuierung der Menschen aus Afghanistan gearbeitet, und ihre "oberste Priorität war es, den Flughafen von Kabul zu sichern, damit die Flüge starten können", so der Minister.

Politische Gegner werfen dem Außenminister vor, den Rat seines eigenen Ministeriums nicht befolgt zu haben, seinen afghanischen Amtskollegen Hanif Atmar am Freitag, den 13. August, zwei Tage vor dem Einmarsch der Taliban in Kabul, "dringend" anzurufen, um zu versuchen, die Evakuierung der afghanischen Arbeiter zu organisieren.

Raab sagt, der Rat, in Kabul anzurufen, sei "schnell von den Ereignissen überholt worden" und der Anruf sei an einen untergeordneten Minister delegiert worden, aber der afghanische Minister sei ohnehin nicht in der Lage gewesen, den Anruf entgegenzunehmen, was dieser bestreitet.

Die Labour-Partei hat 18 Fragen an Dominic Raab zu seinem Urlaub auf Kreta und zu den Vorkehrungen der Regierung zur Bewältigung der Afghanistan-Krise in seiner Abwesenheit aufgelistet. In der Erklärung des Ministers wird keine davon beantwortet.

Auf die Frage, ob er zurücktreten werde, antwortete der Minister mit "Nein". Zumindest ein Regierungskollege hat ihn verteidigt: Verteidigungsminister Ben Wallace sagte, ein Anruf von Raab hätte "überhaupt keinen Unterschied" gemacht, da die afghanische Regierung "schneller schmelze als Eis".

AP zitiert jedoch einen hochrangigen afghanischen Beamten mit der Aussage, dass hochrangige Regierungsvertreter, darunter der Außenminister, das Land erst am Montag verlassen haben und nach Istanbul geflogen sind - ganze drei Tage, nachdem die britische Regierung einen direkten Appell hätte starten können.

"Als die Taliban auf Kabul vorrückten, als jede einzelne Stunde, jede Minute wichtig war, um die Leistungen zu sichern, die die britischen Truppen in den letzten 20 Jahren unter großen persönlichen Opfern errungen haben, ging er nicht einmal ans Telefon", sagte die Verantwortliche für Außenpolitik der Labout-Partei, Lisa Nandy. "Die Position des Außenministers ist unhaltbar."

Neben den Angriffen auf Raab wird in anderen Berichten behauptet, dass Beamte des Außenministeriums und einige Politiker in der eigenen konservativen Partei mit Raab unzufrieden sind und behaupten, dass es ihm an den für den Job notwendigen diplomatischen Fähigkeiten fehlt.

Im Moment hält Boris Johnson an seinem Außenminister fest, aber es gibt Berichte, dass er bei einer bevorstehenden Regierungsumbildung abgesetzt werden könnte.