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London droht Brüssel mit Bruch von Nordirland-Protokoll

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Von Stefan Grobe  & Christopher Pitchers
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London droht Brüssel mit Bruch von Nordirland-Protokoll
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Großbritannien hat der EU mit einem Rückzug vom Nordirland-Protokoll gedroht, sollte dieser Teil des Brexit-Abkommens nachträglich nicht deutlich geändert. Das erklärte Brexit-Minister David Frost in einer Rede in Lissabon. Das Protokoll erlaubt es Nordirland, als einziger Teil Großbritanniens weiter dem Gemeinsamen Markt der EU anzugehören. Frost warf Brüssel vor, mit Hilfe Nordirlands Brexit aushebeln zu wollen.

Es gebe ein weit verbreitetes Gefühl in Großbritannien, dass die EU versucht habe, britische politische Kräfte zum Kampf gegen das Ergebnis des Referendums zu bewegen, so Frost. Zumindest habe Brüssel eine enge Anbindung Großbritanniens an die EU beibehalten wollen. Dies zu einem Zeitpunkt, an dem britischen Unterhändlern die Hände gebunden gewesen seien. Deswegen könne das Nordirland-Protokoll in seiner jetzigen Form nicht Bestand haben.

Die EU wirft dagegen Großbritannien vor, das Protokoll in voller Täuschungsabsicht unterzeichnet zu haben. Schließlich habe London das Protokoll nie vollständig umgesetzt.

Frost, der das Brexit-Abkommen aushandelte, erklärte, er habe gewusst, dass es Dinge enthalte, mit denen London nicht übereinstimmte. Er habe es aber dennoch unterzeichnet.

Man habe gewusst, dass einige Teile des Protokolls problematisch gewesen seien, als London ihm im Oktober 2019 zugestimmt habe. Doch habe man geglaubt, es zum Wohle des Landes tun zu müssen. Nun stelle sich heraus, die Bedenken seien richtig und das Protokoll voller Risiken gewesen.

Die EU-Kommission will an diesem Mittwoch Vorschläge für eine bessere Arbeitsfähigkeit des Protokolls machen, hat eine Neuverhandlung aber katagorisch ausgeschlossen.