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Schwenkt Europa auf Österreich-Kurs? EU will Impfpflicht "diskutieren"

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Von Euronews mit AP, dpa
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Ursula von der Leyen an diesem Mittwoch bei der Eröffnung der Sitzung der EU-Kommission in Brüssel
Ursula von der Leyen an diesem Mittwoch bei der Eröffnung der Sitzung der EU-Kommission in Brüssel   -   Copyright  Olivier Matthys/Copyright 2021 The Associated Press. All rights reserved

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen will eine europaweite Debatte über eine Corona-Impfpflicht anstoßen.

Die Entscheidung darüber liege jedoch in der Verantwortung der nationalen Regierungen, betonte von der Leyen: "Es ist verständlich und angemessen, diese Diskussion jetzt zu führen. Wie wir eine Impfpflicht in der Europäischen Union fördern und möglicherweise in Erwägung ziehen können, das muss diskutiert werden. Es bedarf eines gemeinsamen Ansatzes, aber ich denke, diese Diskussion muss geführt werden."

Von der Leyen sprach von einer doppelt großen Herausforderung im Kampf gegen Covid-19 durch die schnelle Ausbreitung der Delta-Variante und die neu hinzugekommene Omikron-Variante.

Deutschland vor Schwenk auf Österreich-Kurs?

EU-Vorreiter beim höchst umstrittenen Thema Impfpflicht ist Österreich, wo eine allgemeine Impfpflicht zum ersten Februar eingeführt werden soll. Der entsprechende Gesetzentwurf mit Einzelheiten wird in der kommenden Woche erwartet. Am Wochenende gingen dagegen Zehntausende Menschen in den Städten Graz, Wien und Klagenfurt auf die Straße.

In Deutschland machte sich der designierte Bundeskanzler Olaf Scholz dafür stark, eine allgemeine Impfpflicht spätestens Anfang März zu verankern. Ungeimpfte in Griechenland müssen in der Altersgruppe der über 60-Jährigen ab 16. Januar ein monatliches Bußgeld zahlen.

"Impfstoff ist einzige Waffe"

Der stellvertretende Europa-Chef des Herstellers des Moderna-Impfstoffs, Dan Staner, betonte im Euronews-Interview: "Es ist jetzt an der Zeit, sich impfen zu lassen, diese Variante scheint besorgniserregend zu sein. Ich höre es von der WHO und von Forschenden weltweit: es ist der letzte Moment und heute ist es wahrscheinlich die einzige Waffe oder das einzige therapeutische Arsenal, das wir haben. Also ist meine Empfehlung, die Impfung auffrischen zu lassen, sich impfen zu lassen, um sicherzustellen, dass Ihre Immunität so hoch wie möglich ist."

In Griechenland führte die Ankündigung einer Geldbuße zu einem Ansturm älterer Menschen auf die Anmeldungen. 20.000 registrierten sich zwischen Dienstag und diesem Mittwoch für die Erstimpfung. Das sind zehnmal mehr als gewöhnlich.