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Nach Protesten gegen teuren Sprit: Kasachstans Regierung tritt zurück

Nach Protesten gegen teuren Sprit: Kasachstans Regierung tritt zurück
Copyright Vladimir Tretyakov/The Associated Press
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Von su mit AFP, AP, dpa
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Nach gewaltsamen Ausschreitungen bei Protesten gegen gestiegene Gaspreise sind in Kasachstan mehr als 200 Menschen festgenommen worden. Stellenweise war auch aufgestaute Frustration über die mangelnde Rechenschaftspflicht der Regierung durchgekommen.

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Nach gewaltsamen Ausschreitungen bei Protesten gegen gestiegene Gaspreise sind in Kasachstan in Zentralasien mehr als 200 Menschen festgenommen worden. 95 Sicherheitskräfte seien verletzt worden, so das Innenministerium.

Krawalle in Almaty

Vor allem in der Wirtschaftsmetropole Almaty war es bei den Protesten zu Krawallen gekommen. Nach den landesweiten Demonstrationen ist an diesem Mittwoch die Regierung von Ministerpräsident Askar Mamin zurückgetreten. Übergangsweise soll der bisherige Vize-Regierungschef Älichan Smajylow die Amtsgeschäfte übernehmen. In mehreren Städten und Dörfern des autoritär regierten Landes hatten in den vergangenen Tagen Tausende protestiert.

Präsident Kassym-Schomart Tokajew mahnte im Fernsehen zur Ruhe:

"Aufrufe, zivile und militärische Dienststellen anzugreifen, sind völlig illegal. Das ist kriminell und wird geahndet. Die Macht wird nicht kippen. Aber was wir brauchen, sind keine Konflikte, sondern gegenseitiges Vertrauen und Dialog."

Da der Regierungs-Rücktritt im Internet auf der Seite des Staatschefs bekannt gegeben wurde, sprechen einige Quellen davon, dass der Präsident das Kabinett abgesetzt habe. Bis zum 19. Januar hat Tokajew den Ausnahmezustand verhängt.

Ende der Preisbindung für Flüssiggas

Die Regierung der früheren Sowjetrepublik hatte zum Jahreswechsel die Deckelung der Preise für Autogas - sogenanntes LPG (Liquified Petroleum Gas) - aufgehoben. Nach dem Ende der Preisbindung am 1. Januar schnellte der Preis in die Höhe, laut Demonstranten bis auf das Doppelte. Viele Kasachen heizen und kochen auch mit Flüssiggas.

Stellenweise kam bei den Protesten auch aufgestaute Frustration über die mangelnde Rechenschaftspflicht der Regierung durch.

Der 68-jährige Tokajew ist der Nachfolger des langjährigen Präsidenen Nursultan Nasarbajew, der Kasachstan seit 1989 regiert hatte. Der 81-jährige Nasarbajew nimmt aber als sogenannter "Führer der Nation" nach wie vor Einfluss auf die Politik des Landes. Dieser Titel sichert ihm auch Immunität vor Strafverfolgung durch die Justiz.

Ungleiche Gesellschaft

Seit der Unabhängigkeit von der ehemaligen Sowjetunion hat eine kleine Elite enormen Reichtum angehäuft, während das Leben vieler einfacher Kasachen noch immer hart ist, besonders im rohstoffreichen Westen des Landes.

Kasachstan ist eines der rohstoffreichsten Länder der Erde. Um das Kaspische Meer liegen große Erdöl- und Erdgasfelder. Kasachstan ist weltweit Nummer eins bei den Vorkommen von Chrom, Vanadium, Wismut, Fluor und mit an führender Stelle bei Uran, Eisen, Kupfer, Kohle, Kobalt, Wolfram, Blei, Zink und Molybdän.

su mit AFP, AP, dpa

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