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Ukraine-Russland-Krise: Diplomatie in der Ruhe vor dem Sturm?

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Von Euronews
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Ukraine-Russland-Krise: Diplomatie in der Ruhe vor dem Sturm?
Copyright  Efrem Lukatsky/The Associated Press

Angespannte Ruhe an der ukrainisch-russischen Grenze, dem Schauplatz der größten Krise zwischen Russland und dem Westen seit dem Ende des Kalten Krieges. Während Zehntausende Soldaten Gräben ausheben, um einer möglichen russischen Invasion zu begegnen, bemühen sich in der Hauptstadt Kiew Diplomaten darum, das schlimmste Szenario zu vermeiden.

Der französische Präsident Emmanuel Macron ist nach seinem Russland-Besuch bei seinem Amtskollegen Wolodymyr Selenskyj in Kiew, um das Minsker Abkommen wiederzubeleben.

2015 wurde das Minsker Abkommen vom französischen Präsidenten François Hollande, der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel, dem ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko sowie dem russischen Präsidenten Wladimir Putin ausgehandelt. Das Ergebnis des Minsker war die Waffenruhe, ein Gefangenenaustausch und eine Aufhabung der Wirtschaftsblockade des Separatistengebiets. 

"Wir rechnen damit, dass das Treffen vom 26. Januar 2022 und das kommende Treffen in Berlin uns dem Gipfel im Normandie-Format einen Schritt näher bringen werden", sagte Wolodymyr Selenskyj am Dienstag in Kiew. 

Emmanuel Macron sagte, mann müsse die Dinge weiter vorangetrieben und zwar auf Grundlage der  Vereinbarung, die 2015 unterzeichnet wurde. "Und ich denke, dass dieser Austausch klären kann, wie wir in den Diskussionen und bei der Klärung der Texte bei einem Treffen in den kommenden Wochen vorankommen können", so Marcon. "All das wird nur möglich sein, wenn wir es gemeinsam schaffen, Ruhe, Stabilität und gegenseitigen Respekt zu bewahren."

Die Bedrohung durch eine mögliche russische Invasion hat in vielen osteuropäischen Ländern die Gemüter erregt. Die Außenminister von Tschechien, der Slowakei und Österreichs haben ihre Unterstützung für die Ukraine bekundet.

"Für Österreich ist es undenkbar, tatenlos zuzusehen, wenn jemand meint, man könne mit militärischer Gewalt Grenzen neu ziehen", sagte Österreichs Außenminister Alexander Schallenberg. "Das ist für ein Land unserer Größe, mitten in Europa, das auf Sicherheit und das Völkerecht angewiesen ist, das darauf angewiesen ist, dass Verträge eingehalten werden, auf Dauer eine Überlebensfrage."

Die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock versucht ebenfalls zu vermitteln. Sie besuchte nach einem Teffen mit ihrem Amtskollegen in Kiew das ostukrainische Dorf Schirokino, das nur wenige Kilometer von der Hafenstadt Mariupol entfernt liegt. 

Mariupol liegt Nähe der russischen Grenze und des Asowschen Meeres und gilt wegen ihrer Lage, ihrer Industrie und ihres wichtigen Versorgungshafens als besonders sensibler Ort. 2014 wurde Mariupol von prorussischen Kräften erobert und 2015 von der ukrainischen Armee zurückerobert.