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Ukraine-Russland-Krise: Moskau verschärft Drohkulisse

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Von Euronews  mit dpa
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Ukraine-Russland-Krise: Moskau verschärft Drohkulisse
Copyright  Vadim Ghirda/Copyright 2022 The Associated Press. All rights reserved.

Russland und Belarus beginnen am Donnerstag mit gemeinsamen Militärübungen. Die ukrainischen Truppen werden durch diese neue Drohkulisse im Norden an eine weitere Front gedrängt.

Während die Spannungen an der ukrainisch-russischen Grenze anhalten, halten Russland und Belarus Militärübungen ab. Moskau hat für das zehntägige Manöver bis zu 30.000 Soldaten, zwei Boden-Luft-Raketensysteme und zahlreiche Kampfjets nach Belarus verlegt.

Die ukrainischen Truppen werden durch diese neue Drohkulisse im Norden an eine weitere Front gedrängt - und Kiew sieht sich veranlasst, eigene Militärübungen abzuhalten. Die Ukraine hat landesweite Manöver angekündigt, vor allem im Umgang mit neuen westlichen Waffen.

Auf der Seite der Diplomatie setzen westliche Politiker ihre Bemühungen fort, eine russische Invasion in die Ukraine zu verhindern, unter anderem der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz. An der Seite der dänischen Ministerpräsidentin erklärte er, es gebe Anzeichen für einen Fortschritt.

"Klar da wird noch viel diskutiert über Dinge, die wir unterschiedlich sehen. Aber es wird diskutiert", so Scholz. "Auch die OSZE ist wieder neu eine Plattform für Austausch über Sicherheit in Europa - etwas was wir immer betont haben und dass das jetzt gemeinsam so gesehen wird, dass das eine Plattform ist, das ist ein Fortschritt."

Ukraine-Gipfel mit Balten-Staaten

Scholz wird nächste Woche nach Kiew und dann nach Moskau reisen, wo er sein erstes persönliches Treffen mit Putin haben wird. Außerdem trifft er am Donnerstag die Spitzen der drei baltischen Staaten, um mit ihnen über die Ukraine-Krise zu beraten. Er empfängt am Abend den litauischen Präsidenten Gitanas Nausėda, die estnische Ministerpräsidentin Kaja Kallas und den lettischen Ministerpräsidenten Krišjānis Kariņš im Berliner Kanzleramt.

Auch die britische Außenministerin Liz Truss ist nach Moskau gereist, um die Botschaft zu übermitteln, dass Russland einen friedlichen Weg einschlagen oder mit westlichen Sanktionen rechnen muss.

Moskau sagt, dass seine angekündigten Militärüberungen im Einklang mit internationalem Recht stehen und bestreitet, in die Ukraine einmarschieren zu wollen. Die festgeschriebene Höchstzahl an Soldaten werde nicht überschritten und die russischen Streitkräfte würden nach Ende des Manövers Belarus wieder verlassen.

Russland besteht aber weiter darauf, dass der Westen auf seine Sicherheitsbedenken hinsichtlich der NATO-Erweiterung eingehen muss.