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Hätte Putin nichts entgegenzusetzen: Österreichs Neutralität auf dem Prüfstand

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Von Johannes Pleschberger
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Hätte Putin nichts entgegenzusetzen: Österreichs Neutralität auf dem Prüfstand
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Angesichts des Ukraine-Kriegs will Österreichs Verteidigungsministerin Klaudia Tanner ihr Bundesheer aufrüsten, mit neuer Infrastruktur, aber auch mit Cyber-Abwehr und schweren Waffen. Bereits in den letzten Jahren sei das Heeresbudget erhöht worden.

"Wir sind derzeit bei 2,71 Milliarden Euro pro Jahr. Das ist (für Österreich) das historisch höchste Verteidigungsbudget. Aber wir haben uns da nie etwas vorgemacht: Das reicht mit Sicherheit nicht um Versäumnisse über Jahrzehnte aufzuholen."

Neutrales Schlusslicht mit 0,2 Prozent

Für das militärbündnisfreie Österreich stand ein Beitritt zur NATO bisher außer Frage. Die immerwährende Neutralität wird in der Alpenrepublik sogar als Nationalfeiertag gefeiert, mit Militärparaden die über Österreichs geringes Verteidigungsbudget nicht hinwegtäuschen können.

Die ebenso neutralen Länder Finnland und Schweden verwenden knapp eineinhalb Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts für die Landesverteidigung. Österreich mit 0,6 Prozent nicht mal halb so viel. Irland ist das neutrale Schlusslicht mit 0,2 Prozent.

Älteres Gerät, zu wenig Ersatzteile und nicht ausreichend Personal. Militärjournalist Martin Rosenkranz hat den harten Sparkurs bei der österreichischen Armee über Jahrzehnte verfolgt. Einem Herrn Putin etwa hätte man nichts entgegenzusetzen, meint Militärjournalist Martin Rosenkranz.

Regierung berät über Aufstockung

"All die letzten Jahre, wenn man Waffensysteme einkaufen hat wollen, hat man versucht, denen so wenig militärische Schlagkraft wie irgendwie möglich mitzugeben. Das Wehrgesetz sieht vor, dass das Bundesheer dafür zuständig ist, die Landesverteidigung durchzuführen und das ist absolut unmöglich mit diesen Mengen an Kräften und Gerät."

Damit zumindest in mittelfristiger Zukunft Österreichs Militär besser aufgestellt ist, berät die Regierung zurzeit welche Summen nun zusätzlich investiert werden sollen.

Dazu Euronews-Reporter Johannes Pleschberger: "Der Krieg in der Ukraine, nur 400 km von Wien entfernt, hat in Österreich für ein Umdenken gesorgt: Statt der traditionell guten Beziehungen zu Russland zieht die Alpenrepublik nun an einem Strang mit dem Westen. Aber ob und wie rasch eine echte Landesverteidigung aufgebaut wird, wird sich zeigen.