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"Mehr in die Sicherheit investieren": Scholz will deutsche Bundeswehr aufrüsten

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Von Euronews  mit dpa
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Deutscher Bundeskanzler Olaf Scholz
Deutscher Bundeskanzler Olaf Scholz   -   Copyright  AP Photo

Angesichts der russischen Invasion in der Ukraine hat der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz hat Milliardeninvestitionen in die Aufrüstung der Bundeswehr angekündigt. Im Bundeshaushalt 2022 sei dafür ein Sondervermögen von 100 Milliarden Euro vorgesehen, so Scholz bei einer Regierungserklärung im Bundestag. Finanzminister Christian Lindner habe dem bereits zugestimmt.

"Um Freiheit und Demokratie zu schützen, müssen wir mehr in die Sicherheit unseres Landes investieren", so Scholz. "Wir brauchen eine leistungsfähige, moderne Bundeswehr." Flugzeuge, die fliegen und Schiffe, die fahren, das müsse für ein Land der Größe und Bedeutung Deutschlands wohl erreichbar sein. Die Bundesrepublik brauche bessere Ausrüstung, modernes Einsatzgerät und mehr Personal.

Scholz betonte, die Anhebung der Verteidigungsausgaben auf zwei Prozent der Wirtschaftsleistung passiere nicht nur, weil man es Alliierten versprochen habe. "Wir tun dies auch für uns, für unsere eigene Sicherheit." Zuletzt lag Deutschland bei 1,55 Prozent und damit sehr weit vom Ziel entfernt.

Technologisch müsse die Bundeswehr auf der Höhe der Zeit bleiben, sagte Scholz. Deshalb habe etwa der Bau einer nächsten Generation von Kampfflugzeugen und Panzern gemeinsam mit Frankreich oberste Priorität. Auch die Anschaffung der bewaffneten Heron-Drohne aus Israel werde vorangetrieben.

Scholz erklärte, dass Russlands Aggression eine Zeitenwende bedeute. Deutschland müsse mehr in die Sicherheit des Landes investieren, um die Freiheit und Demokratie zu schützen. Man stehe an der Seite der Ukrainer, "auf der richtigen Seite der Geschichte“, so der SPD-Politiker.

"Wir müssen die Ukraine in dieser verzweifelten Lage unterstützen, das haben wir auch in den vergangenen Wochen Monaten und Jahren in großem Umfang getan. Aber mit dem Überfall auf die Ukraine sind wir in einer neuen Zeit in Kiew und Kharkiv und deshalb Mariupol verteidigen die Menschen nicht nur ihre Heimat sie kämpfen für Freiheit und ihre Demokratie. Für Werte, die mit ihnen teilen", sagte Scholz.

Der Bundeskanzler unterstrich abermals das Bekenntnis zur Nato. "Die dritte grosse Herausforderung liegt darin zu verhindern, dass Putins Krieg auf andere Länder in Europa übergreift. Das bedeutet ohne Wenn und Aber stehen wir zu unserer Beistandpflicht in der Nato. Präsident Putin sollte unsere Entschlossenheit nicht unterschätzen gemeinsam mit unseren Allierten jeden Quadratmeter des Bündisgebiets zu verteidigen."