Die russische Generalstaatsanwaltschaft hat entschieden, dass der meistgesehene europäische Nachrichtensender sein Programm in Russland nicht mehr verbreiten darf. Hintergrund ist ein neues Mediengesetz in Russland.
Der europäische TV-Sender Euronews ist in Russland aufgrund der Kriegsberichterstattung blockiert worden. Das hat die russische Generalstaatsanwaltschaft entschieden. Betroffen ist auch die russischsprachige Ausgabe.
Als Grund nannte die russische Nachrichtenagentur Tass "Falschinformationen" von Euronews über die russische "Spezial-Operation" in der Ukraine, wie der Angriffskrieg in Russland bezeichnet werden muss. Anderenfalls drohen durch ein neues Mediengesetz bis zu 15 Jahre Haft.
Euronews wies Fake News Beschuldigungen zurück und protestierte gegen die Strafandrohung. Der Sender verurteile die nicht tolerierbare Einschränkung, die Millionen von Menschen in Russland auferlegt werde. Millionen von Russen vertrauten Euronews, um unparteiische, auf Fakten basierende Nachrichten zu erhalten.
Die inakzeptable Zensur, mit der Euronews konfrontiert sei, sei ein weiterer Beweis dafür, dass die Berichterstattung seit Beginn des Krieges diesen Werten treu geblieben sei.
Rechtliche Schritte für eine Wiederaufnahme der Ausstrahlung wollte der Sender mit Sitz in Lyon nicht ausschließen.
Euronews ist der meistgesehe europäische Nachrichtensender. Das Programm erreicht 440 Millionen Haushalte in 160 Ländern. Bereits am Montag wurden Facebook und Instagram in Russland verboten.