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Bringt der Ukrainekrieg den deutsch-französischen Motor wieder zum Laufen?

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Von Kate Brady, Sabine Sans
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Emmanuel Macron & Olaf Scholz
Emmanuel Macron & Olaf Scholz   -   Copyright  Tobias Schwarz/AP Photo

In Frankreich stehen Präsidentschaftswahlen an: Eine der wichtigsten Wahlen in Europa dieses Jahr wird von Deutschland aus genau beobachtet. Der Konflikt in der Ukraine läßt die Nachbarstaaten in einem konträren Punkt zusammenrücken: Die Verteidigungs- und Sicherheitspolitik.

Der deutsch-französische Motor läuft nicht rund

Mehrere Krisen haben den deutsch-französischen Motor in den vergangenen Jahren ins Stottern gebracht. Ein Streitpunkt zwischen Paris und Berlin war unter anderem die Verteidigungs- und Sicherheitspolitik.

Am 24. Februar marschierte Russland in die Ukraine ein: Der russische Angriffskrieg stärkte die französische Haltung und veränderte Berlins Standpunkt. Aber bereits vor der Invasion standen die Zeichen auf Veränderung:

"Die diplomatischen Bemühungen von Olaf Scholz und Emmanuel Macron dieselbe Botschaft an Wladimir Putin und den Kreml zu senden waren letztendlich nicht erfolgreich", sagt Raphael Loss vom pan-europäischen Think Tank European Council on Foreign Relations. "Aber sie haben gezeigt, dass es eine tiefgreifende Zusammenarbeit gibt, und zwar in einem schwierigen Bereich für die Europäer, nämlich in den Punkten Verteidigung und Sicherheit."

Zeitenwende in Berlin

Seit Invavsionsbeginn schickte Frankreich militärische Ausrüstung in die Ukraine, um die NATO-Ostflanke zu stärken, dort überwachen französische Piloten auch den Luftraum. Angesichts wachsender Proteste gab es in Berlin eine Zeitenwende.

Bundeskanzler Olaf Scholz verkündete, dass Deutschland der Ukraine Waffen zur Verteidigung des Landes liefern wird, dass Deutschland von nun an Jahr für Jahr mehr als zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukt in unsere Verteidigung investieren werde und der Bundeshaushalt 2022 wird dieses Sondervermögen einmalig mit 100 Milliarden Euro ausstatten.

Ein Teil dieses Geldes ist bereits für den Kauf von 35 amerikanischer F-35-Tarnkappenjets vorgesehen. Die Bemühungen Frankreichs und Deutschlands, die Verteidigung zu verstärken, wurden von EU-Partnern begrüßt: Aber viele fragen sich immer noch: Was genau bedeutet das für die europäische Verteidigung?"

Strategischer Kompass  für den Ausbau der EU-Verteidigung

Neben der kurzfristigen Stärkung der NATO-Ostflanke, gehe es auch um den Ausbau der EU-Verteidigungsfähigkeiten mit einem sogenannten "Strategischen Kompass", so der SPD-Politiker Nils Schmid:

"Jetzt geht es darum, dass wir auch in Europa selbst Rüstungstechnologie entwickeln, eigene Fähigkeiten aufbauen und dass wir Resilienz entwickeln d.h. auch gegen nichtmilitärische Bedrohungen Europas vorgehen können, gegen Desinformationskampagnen, Cyberattacken", so der außenpolitische Sprecher der SPD.

Gemeinsame europäische Verteidigungspolitik

Langfristig wäre die Entwicklung einer gemeinsamen europäischen Verteidigungspolitik, wenn nicht sogar einer europäischen Armee, nicht einfach. Und viele Fragen bleiben offen: Welche Rolle könnte eine solche Armee spielen? Und wo käme sie zum Einsatz?

"Wäre Libyen zum Beispiel, wäre der französische Einsatz in Libyen ein möglicher europäischer Einsatz gewesen, hätte dann Deutschland sich beteiligen müssen", fragt Stefan Seidendorf, stellvertretender Direktor des deutsch-französischen Instituts (dfi) Ludwigsburg. "Das wäre sehr schwierig gewesen aus deutscher Sicht. Also man muss sich ja irgendwie über demokratische Verfahren abstimmen können. Das ist eine sehr schwierige Herausforderung, das zu bewältigen."

Alle Augen sind gerade auf die Ukraine gerichtet, in Deutschland beobachtet man zudem aufmerksam die französischen Präsidentschaftswahlen. Dort wird in Regierungskreisen auf eine Wiederwahl Macrons und eine Fortsetzung der neuen Grundlage des deutsch-französischen Motors gehofft.