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Scholz macht sich für eine EU-Zukunft der Ukraine stark

Ukraines Präsident Wolodymyr Selenskyj
Ukraines Präsident Wolodymyr Selenskyj Copyright AP Photo
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Von Katharina Sturm
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Bei dem gemeinsamen Treffen von Olaf Scholz, Emmanuel Macron und Mario Draghi haben sich alle drei Staats- und Regierungschefs ganz klar für den EU-Kandidaten-Beitrittsstatus ausgesprochen.

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Bei dem gemeinsamen Treffen von Olaf Scholz, Emmanuel Macron und Mario Draghi mit dem urkainsichen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj in Kiew ging es neben zukünftigen Waffenlieferungen an die Ukraine vor allem um einen möglichen EU-Beitritt des Landes. Die drei Staats- und Regierungschefs aus Deutschland, Frankreich und Italien machten sich für eine EU-Zukunft der Ukraine stark.

Emmanuel Macron betont, wie wichtig es sei dieses Zeichen jetzt zu senden. Er würde die Ukraine als Kandidatenland anerkennen, aber man müsse sich bewusst machen, dass dieser Prozess Zeit brauchen wird und es einige Bedingungen geben wird und einen Ablaufplan, an den man sich halten müsse.

Auch Bundeskanzler Olaf Scholz machte ein klares Statement für die Ukraine bezüglich der möglichen EU-Mitgliedschaft. Er tue das, wozu er einen Amtseid geschworen habe, als deutscher Bundeskanzler. Das hieße in diesem konkreten Falle die Ukraine dabei zu unterstützen, dass sie ihre Integrität und ihre Souveränität verteidigen kann, so Scholz. Gleichzeitig ginge es natürlich auch darum, zu verhindern, dass es eine Eskalation des Krieges gibt, sodass es ein Krieg zwischen Russland und der NATO wird. Darüber wären sich alle einig, sagte der deutsche Bundeskanzler.

Olaf Scholz stand zuvor stark in der Kritik, weil er zögerlich auf ukrainische Forderungen nach Waffenlieferungen reagiert hatte, dies aber schließlich doch zusagte. Beobachter bewerteten den Besuch des deutschen Bundeskanzlers in Kiew als ein starkes Zeichen für die Ukraine. Scholz betonte, dass die finanzielle, humanitäre und militärische Hilfe so lange geleistet werde, wie es nötig sei. "Die Ukraine ist ein Teil der europäischen Familie", betonte Olaf Scholz in Kiew.

Diesen Freitag wird in Brüssel über die Beitrittsanträge der Ukraine und auch Moldawiens und Georgiens diskutiert. Die Hauptschwierigkeit wird darin bestehen in der EU Einstimmigkeit zu erzielen. Die Empfehlung der Europäischen Kommission wird daher ein starkes Signal an Kiew - und an Moskau - sein.

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