Nato-Gipfel beginnt in Madrid

NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg begrüßt Staats-und Regierungschefs in Madrid
NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg begrüßt Staats-und Regierungschefs in Madrid Copyright Bernat Armangue/ AP
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Von Julika Herzog mit dpa, AP, AFP
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Die Türkei-Blockade wurde schon vor dem NATO-Gipfel gelöst, damit ist der Weg ins Militärbündnis für Schweden und Finnland frei.

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Ein königlicher Empfang für die Staats-und Regierungschefs vor dem offiziellen Auftakt des NATO-Gipfels in Madrid. Der erste Erfolg gelang schon vor Gipfel-Beginn: Nach wochenlanger Blockade gab die Türkei ihren Widerstand gegen den Beitritt von Schweden und Finnland auf- der Weg für ihre NATO-Mitgliedschaft ist somit frei.

Nato will mehr Präsenz im Osten und neues strategisches Konzept beschließen

Der Gipfel steht ganz unter dem Eindruck des russischen Kriegs gegen die Ukraine. Bei dem zweitägigen Treffen wollen die Mitgliedsländer unter anderem die Stärkung der Nato-Ostflanke und ein neues strategisches Konzept für das Bündnis beschließen.

"Wir werden uns auf ein neues strategisches Konzept einigen: das 'Madrider Strategiekonzept'. Es wird die Blaupause für die NATO in einer gefährlicheren und unberechenbareren Welt sein. Wir werden uns auf eine grundlegende Verlagerung hin zu Abschreckung und Verteidigung einigen, mit mehr Streitkräften in hoher Bereitschaft, mit mehr vorgelagerter Luftverteidigung und vorpositionierter Ausrüstung", so NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg.

Die aktuelle Fassung des strategischen Konzepts stammt aus dem Jahr 2010. Damals hatten die Alliierten noch gehofft, dass die Zeit der großen Spannungen mit Russland vorbei sei, und auf eine «echte strategische Partnerschaft» mit dem Land gesetzt. Auch wurde China mit keinem Wort erwähnt, was sich nun ändern soll.

Hilfspaket für Ukraine- Selenskyj wird per Video zugeschaltet

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj soll am Mittwoch zeitweise per Video zugeschaltet werden. Er hatte in einem Gespräch mit Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg vor dem Gipfel ein leistungsfähiges Raketenabwehrsystem von der Nato gefordert. Stoltenberg kündigte weitere Hilfen für die Ukraine an, um die Selbstverteidigung des Landes zu unterstützen.

"Außerdem werden wir ein umfassendes Hilfspaket für die Ukraine vereinbaren, um sie bei der Wahrung ihres Rechts auf Selbstverteidigung zu unterstützen. Das ist äußerst wichtig, dass wir bereit sind, weiterhin Unterstützung zu leisten, denn die Ukraine ist jetzt mit einer Brutalität konfrontiert, wie wir sie in Europa seit dem Zweiten Weltkrieg nicht mehr erlebt haben", sagte Stoltenberg.

Türkei-Blockade gelöst: Weg ins Militärbündnis für Schweden und Finnland frei

Mit der Zustimmung der Türkei, die Mitgliedschaft Schwedens und Finnlands zu unterstützen, wird die Zahl der NATO-Mitgliedstaaten, die an die Ostsee grenzen, auf sieben steigen.

Bereits am Dienstagabend unterzeichneten die Außenminister der drei Länder dazu eine Absichtserklärung, die auf die türkischen Vorbehalte eingehe. Ankara hatte Einwände, weil die beiden Länder kurdischen Aktivisten Zuflucht gewähren, die die Türkei als Terroristen einstuft.

Der Beitritt Finnlands und Schwedens zur Nato soll auch eine deutliche Botschaft an Russlands Präsidenten Wladimir Putin senden, dass die Tür der Nato offen ist, so Stoltenberg. 

Dem Kreml ist die Erweiterung ein Dorn im Auge. Russland sieht die NATO nicht als defensive, sondern als aggressive Organisation.

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