Patrouillieren deutsche Soldaten bald auf Straßen und vor Läden?

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Von Euronews
Patrouillieren deutsche Soldaten bald auf Straßen und vor Läden? Das ist eindeutig Fake News
Patrouillieren deutsche Soldaten bald auf Straßen und vor Läden? Das ist eindeutig Fake News   -   Copyright  Euronews et AP   -  

Der Krieg in der Ukraine hat Europa vor neue Herausforderungen gestellt, insbesondere in Bezug auf Sicherheit. Deshalb wollen einige europäischen Länder ihr Militär und ihre Geheimdienste massiv stärken.

Doch in letzter Zeit kursiert in den sozialen Medien die falsche Behauptung, in Deutschland würde die Bundeswehr bald auf Straßen und vor Supermärkten patrouillieren. Das Ganze soll ab Samstag, den 1 Oktober losgehen. Deutsche Soldaten würden auf den Straßen sein und Aufstände verhindern.

Einige dieser Social-Media-Posts bekamen über 150,000 Likes, in anderen Posts wurde eine Parallele zur Gestapo gezogen, der geheimen Staatspolizei während der Nazi-Zeit.

Diese Behauptungen sind falsch. Zwar gab es in der Bundeswehr eine Umstrukturierung, aber sie bekam keine neuen Befugnisse, auf den Straßen zu patrouillieren.

Am 13. Juni hat das deutsche Verteidigungsministerium die Aufstellung eines Territorialen Führungskommandos der Bundeswehr angekündigt. In einer Mitteilung des Ministeriums heißt es: 

"Das Territoriale Führungskommando der Bundeswehr (TerrFüKdoBwTerritoriales Führungskommando Bundeswehr) ist verantwortlich für die operative Führung nationaler Kräfte im Rahmen des Heimatschutzes, einschl. der Amts- und Katastrophenhilfe sowie der Zivil-Militärischen Zusammenarbeit. Es nimmt die Aufgaben als „Aufmarsch führendes Kommando“ für nationale Verlegungen gemäß den Planungen der NATO zur Landes- und Bündnisverteidigung wahr. Das Kommando organisiert die Verlegung alliierter Kräfte durch Deutschland in enger Abstimmung mit den NATO-Kommandos." 

Keinesfalls ist geplant, dass deutsche Soldaten auf den Straßen patrouillieren, betont das deutsche Verteidigungsministerium gegenüber Medien.

 Auch gab es keine Änderung im deutschen Grundgesetz.

Nur in bestimmten Situationen

Zur Zeit darf die Bundeswehr nur in bestimmten Fällen im Inland eingesetzt werden, wie zum Beispiel bei Naturkatastrophen, oder wenn die Grundfeste der Demokratie bedroht sind. Durch diese Umstrukturierung will die Bundeswehr auf Krisen besser vorbereitet sein, besonders nach der Corona-Pandemie und den verheerenden Überschwemmungen vom letzten Sommer.

Alles in allem, es gibt keinerlei Beweise, dass die Bundeswehr Soldaten bald regelmäßig auf die Straßen schicken wird.