Haltung zu Ukraine und Russland: Ist Ungarn in der Nato bald isoliert?

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Von Magyar Ádám  & Euronews Hungary
Wird Ungarn in der Nato zunehmend isoliert?
Wird Ungarn in der Nato zunehmend isoliert?   -  Copyright  Denes Erdos/Copyright 2023 The AP. All rights reserved

In der Gruppe westlicher Verbündeter wird Ungarn zunehmend isoliert. Viktor Orbán hat in vielerlei Hinsicht dem europäischen Mainstream getrotzt, aber seit dem Beginn des Ukraine-Krieges hat das Land seinen wichtigsten Schutzherrn verloren - die polnische Regierung.

Es ist daher wenig überraschend, dass Orban in seiner Rede zur Lage der Nation erklärte, dass er keine Bündnispartner mehr habe: "Die anderen Länder dachten, dass, wenn die Deutschen solchem Druck von außen nicht standhalten konnten, sie es selbst kaum schaffen würden. Sie sind also vom Friedens- ins Kriegslager gezogen. Deshalb bleiben uns zwei, Ungarn und der Vatikan."

Die jüngste Blockade der ungarischen Regierung ist die ständige Verschiebung der Ratifizierung des NATO-Beitritts von Schweden und Finnland. Ein Experte ist der Meinung, dass dies das Land mehr denn je isolieren wird.

"Es scheint auch ziemlich klar zu sein, dass zwei EU-Länder, die Ungarn oft wegen demokratischer Rückständigkeit kritisiert haben, nämlich Finnland und Schweden, auf diese Weise eine Lektion erhalten und in gewisser Weise von Ungarn erpresst werden, solange Ungarn keine EU-Mittel erhält", sagt Péter Krekó vom Thinktank Political Capital.

Ein Dozent an der Nationalen Universität für den öffentlichen Dienst, der auch Stabschef der ungarischen Streitkräfte war, ist der Ansicht, dass Ungarns Blockade der Sitzungen des NATO-Ukraine-Ausschusses auf Ministerebene ein noch größerer Reibungspunkt sein könnte als das Aufschieben der Ratifizierung.

"Aus der Sicht der Bündnispartner ist diese Verschiebung eine technische Sache. Die tatsächliche Frage ist, wie man die Situation mit der Ukraine lösen kann. Der Druck auf die Ukraine ist groß, dort werden Gesetze den EU-Anforderungen angepasst. Diese Frage wird in der nächsten Zeit auf der Tagesordnung stehen, und dann wird dieser wunde Punkt für die NATO vielleicht gelöst werden", führt Zoltán Szenes, emeritierter Professor der Nationalen Universität für den öffentlichen Dienst.

Voraussichtlich wird das Parlament Ende März darüber abstimmen, ob es Schwedens und Finnlands Antrag auf Nato-Mitgliedschaft stattgibt. Ungarns Regierung hat erklärt, dass es das Vorhaben unterstützt.

"Wir hätten gerne den ungarischen Außenpolitik-Chef, Péter Szijjártó, Minister für auswärtige Angelegenheiten und Handel, über die Position Ungarns innerhalb der NATO und der Europäischen Union befragt, aber das Ministerium hat nicht auf unsere Anfrage geantwortet. Ádám Magyar für Euronews."