Spanien: Pedro Sánchez kündigt vorgezogene Neuwahl an. Diese soll am 23. Juli stattfinden.
WERBUNGDer spanische Ministerpräsident Pedro Sánchez hat eine vorgezogene Parlamentswahl angekündigt. Diese soll am 23. Juli stattfinden.
Er habe König Felipe VI. seine Entscheidung mitgeteilt, "das Parlament aufzulösen und Parlamentswahlen anzusetzen", sagte er in einer Fernsehansprache an diesem Montagmittag. Statt wie bislang vorgesehen im Dezember sollen die Spanier demnach bereits Ende Juli über ihr neues Parlament abstimmen.
Bei den Wahlen am Sonntag hatte die sozialdemokratische PSOE in den rund 8.100 Kommunen des Landes ein Ergebnis von insgesamt rund 28 Prozent erzielt. Die konservative Volkspartei (PP) von Sánchez' Widersacher Alberto Núñez Feijóo erreichte dagegen etwa 31,5 Prozent.
„Wir haben einen klaren Sieg eingefahren und Spanien hat die ersten Schritte in Richtung einer neuen politischen Ära gemacht.“
Alberto Núñez Feijóo, Oppositionsführer
In zehn der zwölf Regionen, in denen abgestimmt wurde, regierte bislang die PSOE. In sechs dieser Regionen wurde sie nun von der PP abgelöst.
Sánchez führt in Madrid seit Anfang Juni 2018 eine Minderheitsregierung an, seine jetzige Regierung besteht seit Mitte Januar 2020. Gebildet wird sie von der Sozialistischen Partei und dem Linksbündnis Unidas Podemos. Auch sein linksgerichteter Koalitionspartner Podemos erlitt den vorläufigen Ergebnissen zufolge in den Regionen Stimmenverluste.