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"Das kleinere Übel": Kehrt Spanien zur Zweiparteienherrschaft zurück?

Pedro Sánchez und Alberto Núñez Feijóo
Pedro Sánchez und Alberto Núñez Feijóo Copyright Bernat Armangue/Copyright 2023 The AP. All rights reserved.
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Von Juan Carlos de Santos
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Dieser Artikel wurde im Original veröffentlicht auf Spanisch

Bei den jüngsten Wahlen im Mai erfuhr die konservative Volkspartei (PP) einen deutlichen Aufschwung, profitierte vom Untergang der Ciudadanos und setzte sich an die Spitze der Umfragen. Aber auch die Sozialisten haben nicht so stark gelitten wie ihr Koalitionspartner Podemos.

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Bei den Parlamentswahlen in Spanien sagen Experten einen hohen Stimmenanteil für die beiden großen traditionellen Parteien voraus.

Eher verwunderlich, angesichts der starken politischen Polarisierung - und anders als in vielen anderen europäischen Ländern mit ähnlicher politischer Landschaft.

Dafür gibt mehrere Gründe: Die aus Prostest geborenen Parteien Ciudadanos und Podemos stecken in der Krise - und: Keine der beiden stehen auf dem Wahlzettel.

Reiner Bluff

Politexperte Euprepio Padula bringt es auf den Punkt: "Die Bürger sind der Projekte überdrüssig, die mit sehr großen Hoffnungen geboren wurden und sich als reinen Bluff herausgestellt haben".

Stolperstein für beide Parteien war von Anfang an das spanische Wahlgesetz, das den Stimmen aus den Provinzen, wo traditioneller gewählt wird, mehr Gewicht gibt, erläutert José Pablo Ferrándiz von IPSOS. "Die kleinen und mittelgroßen Wahlkreise, von denen wir sprechen, werden stärker gewichtet, da sie im Verhältnis zu ihrer Bevölkerungszahl stärker in der Minderheit sind, und sie haben ein großes Gewicht bei den Entscheidungen."

Der Grund: Strategische Fehlgriffe und Regierungsbeteiligung

Das schwächt das Gewicht der Stimmen in den städtischen Regionen, bestätigt Euprepio Padula. "Es gibt mehr städtische Parteien als ländliche Parteien, weil es in den Städten offensichtlich leichter für sie war, sich zu etablieren".

Die eigentlich bürgerliche Partei Ciudadanos verschwindet nach Meinung der Experten aufgrund der Positionierung am rechten Rand. Angetreten als neue Partei vor fünf Jahren ist sie inzwischen aus praktisch allen Parlamenten und Stadträten rausgeflogen und tritt nicht bei der aktuellen Wahl.

Podemos, die sich dem neuen Wahlbündniss Sumar angeschlossen haben, zahlen für die Regierungsbeteilgung, meint Euprepio Padula.

"Niemand kann leugnen, dass sie erfolgreich war, auch auf wirtschaftlicher Ebene, aber es ist auch wahr, dass es eine Koalitionsregierung war, die von vielen, vielen Differenzen zwischen den Hauptparteien gekennzeichnet war, und dann, dass sie auch Vereinbarungen mit den independentistas, mit Bildu, mit einer Reihe von politischen Kräften, die in Spanien immer noch nicht sehr gemocht werden, treffen musste."

Aber auch: Pandemie und Krieg in der Ukraine

Aber noch andere, eher unerwartete Faktoren haben Sozialisten und Konservative begünstigt, erklärt José Pablo Ferrándiz. "Mit der Pandemie, auch mit dem Krieg in der Ukraine, gab es einen Versuch aus Europa, einen weniger radikalen Ausweg zu bieten, der die Bürger und die Mittelklasse stärker betrifft, als das 2008 der Fall war. Das war also ein anderes Szenario für die traditionellen Parteien, um sich zu konsolidieren."

Euprepio Padula bringt das Wählerverhlaten so auf den Punkt: "Wir kehren zurück zu einer taktischen Stimabgabe. Ich glaube, dass sie Menschen nach der Lösung suchen, die ihnen als das kleinste Übel erscheint."

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