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So nah und doch so fern: Ist ein NATO-Beitritt der Ukraine realistisch?

Präsident Joe Biden, vordere Reihe Mitte, posiert während eines Familienfotos mit verbündeten Staats- und Regierungschefs, Dienstag, 9. Juli 2024, in Washington.
Präsident Joe Biden, vordere Reihe Mitte, posiert während eines Familienfotos mit verbündeten Staats- und Regierungschefs, Dienstag, 9. Juli 2024, in Washington. Copyright Evan Vucci/Copyright 2024 The AP. All rights reserved
Copyright Evan Vucci/Copyright 2024 The AP. All rights reserved
Von Tamsin PaternosterVideo by David O'Sullivan
Zuerst veröffentlicht am
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Dieser Artikel wurde im Original veröffentlicht auf Englisch

Ist ein NATO-Beitritt der Ukraine realistisch? Ja – sagen einige NATO-Mitgliedsstaaten, aber unter Bedingungen.

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Zum Auftakt des 75. NATO-Jubiläumsgipfels in Washington haben die europäischen Staats- und Regierungschefs bekräftigt, dass sie ihre Militärausgaben erhöhen wollen. Im Raum schwebt die Frage nach der wechselnden Präsidentschaft in den USA und einem möglichen Beitritt der Ukraine zu dem Militärbündnis.

NATO - Generalsekretär Jens Stoltenberg sagt, die Ukraine komme der NATO-Mitgliedschaft immer näher. Vor Beginn der Konferenz rügte er die USA wegen ihres zögernden Verhaltens bei der Unterstützung der Ukraine.

"Europa tut mehr als die USA"

"Erlauben Sie mir, Sie daran zu erinnern, dass das Erwachen Europas - so notwendig es auch ist - nicht bedeuten sollte, dass die USA sich ausruhen sollten", sagte Borrell. Washingtons Zögern, militärische Unterstützung nach Kiew zu schicken, sei "mit einer Rechnung in Form von verlorenen Menschenleben" verbunden, so Stoltenberg.

Der lettische Präsident Edgars Rinkēvičs sagte: "In den USA gibt es eine Debatte darüber, dass die USA viel zur Unterstützung der Ukraine beitragen und Europa nicht genug tut. Wenn man sich die Zahlen ansieht, ergibt sich ein ganz anderes Bild. Europa tut mehr als die USA".

Indes bereiten sich die USA auf die Präsidentschaftswahl vor, bei der der amtierende US-Präsident Joe Biden gegen den ehemaligen US-Präsidenten und bekannten NATO-Skeptiker Donald Trump antreten wird.

Nach dem Fiasko bei der TV-Debatte mit Trump hat sich Biden darum bemüht, Mitglieder seiner Partei davon zu überzeugen, dass er der richtige Kandidat für das Präsidentschaftsrennen ist. Seine Kandidatur wurde von Zweifeln an seiner geistigen Schärfe geplagt.

Die drohende Rückkehr Trumps ins Weiße Haus hat in Brüssel zunehmend Fragen über das weitere Engagement Washingtons in der Allianz aufgeworfen. Trump hat sich in der Vergangenheit kritisch gegenüber dem Pakt und seinen Mitgliedern geäußert und mit einem Austritt gedroht, falls andere Länder ihre Militärausgaben nicht erhöhen sollten.

In einer Wahlkampfrede im Februar erklärte Trump, er werde Russland ermutigen, mit NATO-Mitgliedern, die ihre Verteidigungsziele nicht einhalten, zu tun, was es wolle.

Die Aufnahme der Ukraine in das Bündnis - doch wann?

Andere Länder sagten, dass Kiew dem Bündnis beitreten könne - allerdings erst, wenn der Krieg mit Russland beendet sei.

US-Außenminister Antony Blinken erklärte, der Weg der Ukraine in die NATO sei "unumkehrbar", legte sich aber nicht auf einen konkreten Zeitplan fest.

Der scheidende NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg schloss sich Blinkens Worten an und erklärte am Mittwoch gegenüber Reportern, die Ukraine werde der NATO beitreten, aber es sei noch "zu früh, um zu sagen, wann das geschehen wird".

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat auf eine klar formulierte Garantie für den Beitritt der Ukraine zum Bündnis gedrängt.

Einige Länder haben sich jedoch gegen eine Mitgliedschaft der Ukraine ausgesprochen, da dies die Gefahr berge, dass die Verbündeten des Bündnisses in einen größeren Krieg hineingezogen werden könnten.

"Es ist jedem klar, dass die Mitgliedschaft der Ukraine in der NATO immer noch keine realistische Option ist, da sie das Risiko einer direkten Konfrontation mit Russland mit sich bringen würde", sagte der ungarische Außenminister Péter Szijjártó.

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