Wladimir Putins jüngste Kommentare deuten darauf hin, dass Moskau keine großen Hoffnungen auf eine Verbesserung der Beziehungen zu den USA unter Kamala Harris oder Donald Trump hat – egal, wer ins Weiße Haus einzieht.
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Im September antwortete Russlands Präsident Wladimir Putin auf einer Wirtschaftskonferenz in Wladiwostok mit einem spöttischen Lächeln auf die Frage zur US-Präsidentschaftswahl.
Putin scherzte auf der Veranstaltung, dass sein "Favorit" eigentlich der amtierende US-Präsident Joe Biden sei. Da Biden jedoch nicht mehr im Rennen sei, nannte er Kamala Harris sarkastisch seine nächste Wahl und lobte ihr "ansteckendes Lachen".
Am kommenden Dienstag stehen die Wahlen in den USA an – eine Entscheidung, die zwischen der demokratischen Kandidatin Kamala Harris und ihrem republikanischen Kontrahenten Donald Trump sehr knapp ausfallen könnte.
Auswirkungen auf Russland
Das Wahlergebnis ist auch für Russland von Bedeutung: Harris und Trump gelten beide als wenig geeignet, um die Beziehungen zwischen Washington und Moskau zu entspannen. Harris hat sich mehrfach kritisch gegenüber Moskau geäußert, während Trump trotz seiner oft betonten Wertschätzung für Putin in seiner Amtszeit umfangreiche Sanktionen gegen Russland verhängte.
In Wladiwostok erklärte Putin, Trump habe "mehr Einschränkungen und Sanktionen gegen Russland eingeführt als alle seine Vorgänger". Harvard-Experte Timothy Colton glaubt dennoch, dass Trump für den Kreml als "bekannte Größe" leicht bevorzugt werde. Dennoch erwarte Moskau keine wesentlichen Verbesserungen der Beziehungen, ganz gleich, wer das Rennen macht.
Positionen von Harris und Trump zu Russland
Harris hat versprochen, die Unterstützung der USA für die Ukraine beizubehalten, was auf eine Fortsetzung der militärischen und wirtschaftlichen Hilfe hindeutet. Trump dagegen äußerte Interesse an möglichen Verhandlungen zur Beendigung des Konflikts und deutete an, dass er eine Aufhebung der Sanktionen gegen Russland in Erwägung ziehen könnte.
Seit dem Beginn der russischen Invasion im Februar 2022 haben die USA die Ukraine mit Waffen und Hilfsgütern im Wert von über 59,5 Milliarden Dollar unterstützt. Trumps Vize-Kandidat, J.D. Vance, schlägt vor, dass die Ukraine die von Russland besetzten Gebiete entmilitarisieren und Neutralität erklären sollte – eine Forderung, die Kiew ablehnt, aber Moskau befürwortet.
Harris hat sich wiederholt kritisch über Menschenrechtsverletzungen in Russland geäußert, insbesondere im Fall des inhaftierten und inzwischen verstorbenen Oppositionspolitikers Alexei Nawalny. Trump hingegen zog Parallelen zu seinen eigenen rechtlichen Schwierigkeiten und äußerte sich in gesellschaftlichen Fragen, wie der Geschlechtsidentität und der Teilnahme von Transgender-Personen am Frauensport, ähnlich wie die russische Regierung, die "traditionelle Werte" verteidigt.
Haltung zu NATO und Atomabkommen
Trump hat die NATO wiederholt für unzureichende Verteidigungsausgaben kritisiert und Zweifel an der Verteidigungsbereitschaft der USA gegenüber Mitgliedsstaaten geäußert, die ihre Ziele nicht erreichen. Er warnte, dass Länder, die nicht konform seien, im Konfliktfall mit russischen Angriffen rechnen müssten. Harris dagegen bekräftigte ein "eisernes" Engagement für das Bündnis.
Auch die Zukunft des letzten großen nuklearen Abrüstungsabkommens zwischen den USA und Russland, des New-START-Vertrags, ist fraglich. Während erwartet wird, dass Harris eine Verlängerung unterstützt, hat Trump zuvor den INF-Vertrag verlassen und einen umfassenderen Abrüstungsvertrag gefordert, der auch China einbezieht.
Die Reaktion des Kremls auf die Wahl wird letztlich davon abhängen, ob der neue Präsident eine veränderte Haltung zu zentralen Themen wie der Ukraine, der NATO und Atomverträgen signalisiert.