Olaf Scholz reist am Mittwoch zu einem seiner letzten Termine als deutscher Bundeskanzler nach Frankreich. Aber was ist zu erwarten?
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Der scheidende Bundeskanzler Olaf Scholz reist nächste Woche nach Paris, um sich mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron zu einem Abschiedsessen zu treffen.
Auch die Ehefrauen der beiden Staatsoberhäupter, Brigitte Macron und Britta Ernst, werden an dem Treffen teilnehmen.
Der Besuch sei ein Zeichen des "engen Verhältnisses der beiden und unterstreicht einmal mehr den besonderen Stellenwert der deutsch-französischen Freundschaft", teilte die Bundesregierung am Freitagmorgen mit.
Zerrüttete Freundschaft
Das deutsch-französische Machtpaar war nicht immer so 'verliebt'. Macron und Scholz gerieten etwa beim Umgang mit Russland nach dem Einmarsch in die Ukraine und beim Kauf von Luftabwehrsystemen aneinander (Frankreich wollte ein von der EU beschafftes System, Deutschland unterzeichnete stattdessen ein Abkommen mit Israel).
Deutschland war angesichts seiner historischen Beziehungen zu Russland stets bemüht, Moskau so wenig wie möglich zu provozieren. Macron hingegen war überzeugt, dass Europa seine Sicherheit verlieren würde, sollte Russland den Krieg gegen die Ukraine gewinnen. Allerdings liegt Frankreich bei der finanziellen Unterstützung der Ukraine weit hinter Deutschland zurück.
Frankreich und Deutschland standen im vergangenen Jahr auf entgegengesetzten Seiten des Tisches, als die EU die Mitgliedstaaten über Zölle auf chinesische Automarken abstimmen ließ. Frankreich stimmte gemeinsam mit neun anderen EU-Ländern dafür, während Deutschland, die Slowakei und Ungarn den Vorschlag ablehnten.
Auch beim Handelsabkommen zwischen der EU und Mercosur, das Frankreich ablehnt und Deutschland unterstützt, gehen Berlin und Paris auseinander. Das im Dezember 2024 unterzeichnete Abkommen ermöglicht Freihandel zwischen der EU und dem südamerikanischen Staatenbund Mercosur (Brasilien, Argentinien, Uruguay und Paraguay).
Was können wir von diesem Besuch erwarten?
Frankreich und Deutschland haben erkannt, dass die beiden stärksten Volkswirtschaften Europas angesichts eines Verbündeten, der der Europäischen Union bestenfalls gleichgültig und schlimmstenfalls feindselig gegenübersteht, zusammenhalten müssen.
Die Beziehungen dürften jedoch noch enger werden, da der voraussichtliche nächste Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) bereits als enger Vertrauter Macrons gilt.
Merz hat angekündigt, Paris unmittelbar nach Antritt des Kanzleramtes zu besuchen und kurz darauf nach Warschau zu reisen.
Jacob Ross, Experte für deutsch-französische Beziehungen bei der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik, sagt: "In Frankreich könnten die Erwartungen an Friedrich Merz und die neue Bundesregierung kaum größer sein. Und auch Merz scheint dem bilateralen Verhältnis, wie auch Formaten wie dem Weimarer Dreieck große Bedeutung zuzumessen."
Ross fügt hinzu, dass sich die beiden nach Jahren der Meinungsverschiedenheiten in bestimmten Fragen einig geworden sind.
"Fraglich ist noch, wie weit die neue Bundesregierung die französischen Erwartungen erfüllen kann, auch auf europäischer Ebene massiv in Verteidigungsfähigkeit und Zukunftstechnologien zu investieren. Auch bei der Energiepolitik und dem Freihandel muss sich erst noch zeigen, wie weit die neue Kompromissfähigkeit reicht," so Ross.
Der Wechsel kennzeichnet einen Abschied von Scholz, der letzte Woche nach Warschau reiste, um den polnischen Ministerpräsidenten Donald Tusk zu treffen, und einen Abschied von der Zeit, als Scholz Macron zum ersten Mal ein Hamburger Fischbrötchen probieren liess.