Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj soll am Mittwoch nach Berlin kommen. Geplant sind unter anderem Treffen mit Bundeskanzler Friedrich Merz und Präsident Frank-Walter Steinmeier, so Medienberichte.
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Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj soll überraschend am Mittwoch nach Berlin kommen. Ein Treffen mit Bundeskanzler Friedrich Merz sei geplant, so der Spiegel und die Süddeutsche.
Neben dem Treffen mit Merz sei auch eine Zusammenkunft mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier geplant, berichtet das Magazin. Merz möchte seinen Gast außerdem über neue Sanktionen der EU gegen Moskau informieren, heißt es in dem Bericht.
Merz will die Ernsthaftigkeit der europäischen Bemühungen noch einmal deutlich machen. Die EU will mit Maßnahmen mehr Druck auf Russland ausüben. Unter anderem ist geplant, dass weitere Banken vom internationalen Zahlungssystem Swift abgekoppelt werden könnten sowie der Ölhandel Moskaus weiter eingeschränkt werden soll.
Selenskyj zuletzt im Oktober 2024 in Berlin
Im vergangenen Jahr beendete Selenskyj seine Europareise über Großbritannien, Frankreich und Italien in der deutschen Hauptstadt. Im Oktober 2024 traf er sich mit dem damaligen Bundeskanzler Olaf Scholz, um über weitere Hilfspakete für die Ukraine zu sprechen.
Die EU hatte zuletzt an einem neuen Sanktionspaket für Russland gearbeitet. Zu den von Brüssel geplanten Maßnahmen gehört auch eine Verschärfung der Preisobergrenze für russisches Rohöl, was ohne die Beteiligung der USA kaum zu erreichen sein dürfte.
"Ein 18. Paket mit weiteren harten Sanktionen ist in Vorbereitung", sagte Ursula von der Leyen, die Präsidentin der Europäischen Kommission, am Dienstag nach einem Telefonat mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj. "Es ist an der Zeit, den Druck auf Russland zu verstärken, um einen Waffenstillstand zu erreichen."
Bundeskanzler Friedrich Merz: "alle diplomatischen Mittel ausgeschöpft"
Bundeskanzler Friedrich Merz sagte im WDR Europaforum auf der Digitalmesse re:publica am Montag: "Den Vorwurf, dass wir nicht alle diplomatischen Mittel ausgeschöpft haben, die es gibt, den kann uns nun niemand mehr machen."
Daher sollen Beschränkungen in der Reichweite nun aufgehoben werden. "Ein Land, dass sich nur im eigenen Territorium einem Angreifer entgegenstellen kann, verteidigt sich nicht ausreichend", sagte Merz. "Und diese Verteidigung der Ukraine, die findet jetzt eben auch gegen militärische Infrastruktur auf russischem Staatsgebiet statt."
Der deutsche Kanzler betonte auch, dass er weiterhin auf die Unterstützung der USA hoffe. Er sagte, dass Trump aufgrund der massiven Angriffe Russlands am vergangenen Wochenende "zunehmend desillusioniert über Putin" sei.