Der Generalsekretär Mark Rutte wird die NATO-Mitglieder offenbar auffordern, ihre Luft- und Raketenabwehr um 400 Prozent zu erhöhen, um der Bedrohung durch Moskau zu begegnen.
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Es soll ein "Quantensprung" werden: NATO-Chef Mark Rutte wird die Mitglieder der Allianz bei seinem Treffen mit dem britischen Regierungschef Keir Starmer in London auf die dringende Notwendigkeit der Erhöhung ihrer Verteidigungsausgaben hinweisen.
Die drastische Erhöhung wird als Reaktion auf die zunehmenden globalen Bedrohungen, insbesondere durch Russland, gefordert.
Eine "400-prozentige Erhöhung der Luft- und Raketenabwehr" sowie tausende neue Militärfahrzeuge und Panzer seien notwendig, um Abschreckung und Verteidigung aufrechtzuerhalten, heißt es in Auszügen aus Ruttes Rede, die von der NATO veröffentlicht wurden.
"Wir sehen in der Ukraine, wie Russland Terror aus der Luft verbreitet, deshalb werden wir den Schutzschild für unseren Himmel verstärken", wird Rutte voraussichtlich sagen.
Rutte wird Starmer in der Downing Street treffen, bevor der NATO-Gipfel in den Niederlanden beginnt, auf dem sich die 32 Mitgliedsländer der Allianz zu einer massiven Erhöhung der Militärausgaben verpflichten sollen.
Der Generalsekretär hat vorgeschlagen, dass jedes Land 3,5 Prozent seines BIP für Militärausgaben und weitere 1,5 Prozent für "verteidigungsbezogene Ausgaben" wie den Ausbau von Brücken, Flugplätze, Seehäfen und Straßen ausgeben soll.
Das von Rutte vorgeschlagene neue Ziel würde den langjährigen Forderungen von US-Präsident Donald Trump entsprechen, der das derzeitige Ausgabenziel der Allianz von zwei Prozent wiederholt als unzureichend kritisiert hat.
Es wurde auf einem Gipfel im Jahr 2014 vereinbart. Elf Jahre später erfüllen oder übertreffen 22 der 32 Mitgliedsländer das aktuelle Ziel. Nur Polen übertrifft mit 4,32 Prozent das 3,5-Prozent-Ziel. Der Verteidigungshaushalt der USA, des größten Mitgliedslandes der Allianz, beläuft sich auf 3,4 Prozent seines BIP.
Die Mehrheit der NATO-Mitgliedsstaaten hat kürzlich bereits Pläne zur Stärkung ihrer Verteidigungskapazitäten angekündigt.
In Bezug auf Großbritannien hat Starmer zugesagt, die Verteidigungsausgaben des Landes auf 2,5 Prozent des BIP und bis 2034 auf weitere drei Prozent zu erhöhen.
Letzte Woche stellte die britische Regierung einen Plan zum Bau von zwölf neuen Angriffs-U-Booten und sechs Munitionsfabriken vor, der die umfassendste Generalüberholung der britischen Verteidigung seit mehr als drei Jahrzehnten darstellt.
Auch Deutschland hat für das Jahr 2025 eine deutliche Erhöhung der Militärausgaben zugesagt. Möglich werden soll die Steigerung durch die Lockerung der Schuldenbremse, die CDU/CSU und SPD im März nach Verhandlungen gemeinsam mit den Grünen beschlossen haben.