In ukrainischen Medien wird berichtet, dass Deutschland möglicherweise den Taurus-Marschflugkörper an Kyjiw liefern könnte. Sie berufen sich dabei auf eine Aussage von Merz.
Hat sich die Bundesregierung nun doch dazu entschieden, den Taurus-Marschflugkörper an die Ukraine liefern? Nach der Pressekonferenz mit dem schwedischen Ministerpräsidenten Ulf Kristersson in Berlin sagte Merz, dass Deutschland intensiv mit der ukrainischen Regierung an "Long-Range Fire"-Projekten arbeite.
"Die ukrainische Armee wird mit solchen Waffensystemen ausgerüstet", so Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU), der daraufhin hinzufügte, dass keine weiteren Details zu weiteren Waffenlieferungen an Kyjiw öffentlich gemacht werden. Dienen soll das der strategischen Ambiguität, sodass es "eine gewisse Unklarheit gegenüber der russischen Seite geben muss, inwieweit wir hier auch militärische Unterstützung leisten", erklärte Merz.
"Ich kann nur so viel sagen", so der Kanzler weiter. "Wir tun alles, was wir tun können, um die ukrainische Armee auch mit Waffensystemen auszurüsten, die eine entsprechende Reichweite haben. Das wird in den nächsten Wochen und Monaten, sofern es notwendig sein wird, auch mehr werden, bis hin zur Produktion solcher Waffensysteme in der Ukraine selbst."
Von Scholz zu Merz: Selbe Antwort beim Taurus?
Heißt das, dass die Ukraine womöglich bald mit dem deutschen Taurus-Marschflugkörper ausgestattet wird?
Mit einer Reichweite von bis zu 500 Kilometern gilt die Rakete als weitreichend. Bislang hat sich die derzeitige Koalition aus CDU/ CSU und der SPD wie die Vorgänger-Ampel-Regierung geweigert, Kyjiw mit dem Taurus auszurüsten.
Die Entscheidung hatte der ehemalige Bundeskanzler Olaf Scholz während seiner Amtszeit getroffen. Sein "nein" begründete er damit, dass die Gefahr zu groß wäre, dass Deutschland eine Kriegspartei werden würde.
"Wir dürfen an keiner Stelle und an keinem Ort mit den Zielen, die dieses System erreicht, verknüpft sein", so Scholz, der damit auf die Reichweite des Marschflugkörpers anspielte. Von der nördlichen ukrainischen Grenze liegen ungefähr 450 bis 500 Kilometer Luftlinie bis nach Moskau. Mit dem Taurus könnte demnach die russische Hauptstadt angegriffen werden, weswegen die Lieferung strikt abgelehnt wurde.
Im Wahlkampf zeigte Merz sich jedoch noch offen für die Lieferung des Marschflugkörpers. Bei seinem ersten Amtsbesuch in der ukrainischen Hauptstadt verkündete er jedoch, dass die Regierung nun keine Angaben mehr veröffentlichen werde, mit welchen Waffen sie die Ukraine unterstütze.
Bislang gibt es zudem keine Informationen, dass die Waffe in der Ukraine ist oder von der ukrainischen Armee verwendet wird. Man kann also davon ausgehen, dass der Marschflugkörper bislang nicht an die Ukraine geliefert wurde.
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) wurde vergangene Woche nach dem Treffen der "Group of Five"-Verteidigungsminister gefragt, ob Deutschland bereit sei, den Taurus an die Ukraine zu liefern. Pistorius antwortete lediglich damit, dass er das nicht kommentieren könne.
Vom Stier zum Vogel: Ersetzt der Flamingo den Taurus?
Genau wie Merz bekräftigte er jedoch, dass die ukrainische Rüstungsindustrie finanziell gefördert werde. In einer Pressemitteilung zur Unterstützung der Produktion weitreichender Waffen in der Ukraine vom 28. Mai heißt es, dass "Deutschland künftig die Produktion von weitreichenden Waffensystemen in der Ukraine finanzieren wird".
"Noch in 2025 soll so eine erhebliche Stückzahl von weitreichenden Waffensystemen produziert werden. Die Waffensysteme stehen den ukrainischen Streitkräften rasch zur Verfügung – die ersten können bereits in wenigen Wochen zum Einsatz kommen", heißt es in der Mittelung des Bundesverteidigungsministeriums, wie Euronews bereits berichtete.
Um welche Waffensysteme es sich handelt, ist unklar.
Im August stellte das ukrainische Rüstungsunternehmen "Fire Point" den in der Ukraine hergestellten Marschflugkörper "Flamingo" vor.
Eigenen Angaben zufolge soll der Name der Rakete die lange Reichweite von bis zu 3.000 Kilometern, die "leichtfüßige" präzise Navigation und die Stabilität des Fluges symbolisieren, ähnlich wie der Flug des Vogels. Ob Deutschland an der Finanzierung des ukrainischen Marschflugkörpers involviert ist, ist auch unklar.