Justizirrtum statt Todesstrafe - "unschuldig allein reicht nicht"

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Von Stefan Grobe
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Konferenz zur Abschaffung der Todesstrafe in Brüssel

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Keine Todesstrafe in der EU, doch das schützt europäische Bürger nicht davor, im Ausland zum Tode verurteilt zu werden.

Das ist etwa die Geschichte des Spaniers Joaquín Martínez, der drei Jahre seines Lebens in einer Todeszelle im US-Bundesstaat Florida verbracht hat - wegen eines Jutsizirrtums, wie sich herausstellte.

Aber erst, nachdem internationaler Druck zur Wiederaufnahme des Verfahrens führte.

“Es ist nicht genug, unschuldig zu sein. Sie müssen ein gutes Team von Anwälten haben, genug Geld haben und die Medien und die Rechtsinstitutionen hinter Ihnen haben", sagt er.

"Was meine Einstellung zur Todesstrafe am meisten geprägt hat, war der Blick in die Gesichter der anderen Verurteilten und ihrer Familien. Das sind Opfer, über die nie gesprochen wird."

Die USA sind eines von 52 Ländern, in denen nach wie vor die Todesstrafe gilt.

Der Konferenzort Brüssel stellt sicher, dass sich Europa-Abgeordnete in der Debatte zu Wort melden.

Etwa mit der Idee, EU-Gelder von der Abschaffung der Todesstrafe anhängig zu machen, wie es der deutsche Grünen-Abgeordnete Klaus Buchner fordert.

“Das sollte der Fall sein. Doch das Partnerschaftsabkommen der EU mit den Staaten Afrikas, der Karibik und des Pazifikraums sieht dieses Junktim nicht vor.

Manche Regierungen zögern damit, weitere Bedingungen aufzunehmen."

Das Partnerschaftsabkommen wird 2020 neu verhandelt - von der nächsten EU-Kommission.

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