Keine Hilfe für Seawatch 3

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Das Schiff der deutschen Hilfsorganisation Sea-Watch mit 42 Flüchtlingen an Bord darf weiter nicht in Italien an Land gehen. Es wurde wenige Meilen vor dem Hafen der sizilianischen Insel Lampedusa gestoppt, nachdem es trotz eines Verbots in italienische Gewässer gefahren war.

Die Appelle der Hilfsorganisation, die Geretteten in einem sicheren Hafen aussteigen zu lassen, liefen bisher ins Leere.

Natasha Bertaud, Sprecherin der Europäischen Kommission

"Die EU-Kommission ist eng in die Koordinierung mit den Mitgliedstaaten eingebunden, um eine Lösung für die Aufnahme der Flüchtlinge von der Sea-Watch 3 zu finden, sobald sie an Land gegangen sind.

Einige Mitgliedsstaaten zeigen ihre Bereitschaft, sich an diesen Solidaritätsbemühungen zu beteiligen.

Eine Lösung für die Menschen an Bord ist nur möglich, wenn sie von Bord gegangen sind. Deshalb hoffen wir, dass Italien zu einer raschen Lösung für die an Bord befindlichen Personen beiträgt.

Gleichzeitig fordern wir alle anderen Mitgliedstaaten auf, sich solidarisch zu zeigen."

Am Dienstag war Sea-Watch mit einem Eilantrag vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte gescheitert, mit dem die NGO die Anlandung in Italien erreichen wollte.

Der UNHCR-Sonderbeauftragter für die Lage im zentralen Mittelmeerraum, Vincent Cochetel kommentiert diese Entscheidung: "Für die Menschen muss für das Gericht wirklich ein unmittelbares Risiko bestehen ... und es war eben der Ansicht, dass es das nicht gibt. Ich bin nicht auf dem Seawatch-Schiff und weiß nicht, wie die Lage der Menschen an Bord ist. Für mich ist das eigentliche Problem, dass diese Menschen, wie alle anderen im Mittelmeer geretteten Flüchtlinge schnell und planmäßig angelandet werden müssen, nicht nur in Italien, sondern in allen Küstenstaaten auf beiden Seiten des Mittelmeers.

Mehrere deutsche Städte hatten sich bereit erklärt, die Migranten aufzunehmen, doch die Bundesregierung setzt dafür eine möglichst breite Beteiligung der EU-Staaten voraus.