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EU-Parlament verlangt Beitrittsgespräche mit Balkan-Staaten

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Von Stefan Grobe
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EU-Parlament verlangt Beitrittsgespräche mit Balkan-Staaten - scharfe Kritik an Emmanuel Macron

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Weiter scharfe Kritik an der Entscheidung Emmanuel Macrons, EU-Aufnahmegespräche mit Nordmazedonien und Albanien zu blockieren.

Dadurch könnten diese Länder in die Arme Russlands oder Chinas getrieben werden, heißt es immer wieder.

Nach dem EU-Gipfel vorige Woche wurde das Thema jetzt im Europäischen Parlament debattiert.

Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses, der CDU-Politiker David McAllister, kündigte Widerstand an.

Das Parlament habe die Entscheidung scharf verurteilt und in einer Resolution die Aufnahme von Beitrittsgesprächen verlangt. Damit kämpfe das Parlament für demokratische Werte.

Vor französischen Kommunalwahlen im nächsten Jahr befindet sich Macron damit in einer De facto-Koalition mit nationalistischen Kräften wieder.

Im vergangenen Jahr sei Albanien mit 7000 das größte Herkunftsland von politischen Asylbewerbern in Frankreich gewesen, weit vor Syrien, dem Irak oder dem Sudan, sagt Thierry Mariani von der Partei Marine Le Pens.

Es gebe also ein Problem, wenn diese Anträge politisch gerechtfertigt seien. Vielleicht solle daher mit einem Beitritt gewartet werden.

Tatsächlich stellten rund 10.000 Albaner 2018 in Frankreich Asylanträge, doch die Zahl der Anträge aus Afghanistan war um einige Hundert höher.

Dennoch bleibt Macron bei seinem Veto. Dem Vernehmen nach bringt er nun ein "privilegierte Partnerschaft" mit den Balkan-Staaten ins Spiel.

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