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EU will Ermittlungen von Kriegsverbrechen in der Ukraine

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Von Alberto De Filippis
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Ermittlungen von Kriegsverbrechen in der Ukraine
Ermittlungen von Kriegsverbrechen in der Ukraine   -   Copyright  AP

Die EU will die von Russland begangenen mutmaßlichen Kriegsverbrechen in der Ukraine untersuchen. Dazu schlug die Kommission vor, das Mandat der gemeinsamen Justizbehörde Eurojust zu stärken, um dem Amt zu ermöglichen, Beweise für die Vorwürfe zu sammeln - etwa Videos, Fotos oder Satellitenbilder. Eurojust koordiniert in der EU die Zusammenarbeit der Justizbehörden.

Eurojust sei sei dafür das geeignete Instrument, von dem auch externe Partner wie die Ukraine profitieren könnten, sagte EU-Justizkommissar Didier Reynders.

Eurojust könnte dann Informationen mit anderen internationalen Institutionen wie dem Internationalen Strafgerichtshof teilen. Dieser regte bereits eine Änderung der Methodik an.

Demnach sollten internationale Ermittler nicht zuviel Dokumente erzeugen, so Reynders. Als Beispiel nannte er Befragungen von Flüchtlingen, die nicht über dasselbe Geschehen von mehreren Stellen mehrfach befragt werden sollten. Es könne eine Videoaussage produziert werden, die dann von Eurojust gepeichert würde. Dies gelte besonders für Aussagen von Frauen und Kindern im Falle von sexueller Gewalt.

Der Vorschlag der Kommission muss nun noch vom Parlament und dem Europäischen Rat gebilligt werden. Danach soll Eurojust mit Ermittlern aus den elf Mitgliedsstaaten zusammenarbeiten, in denen bereits Untersuchungen eingeleitet wurden, sowie mit dem obersten Ankläger der Ukraine.

Journalist • Stefan Grobe