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EU bringt Mindestlohn auf den Weg

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Von Stefan Grobe  & Meabh McMahon
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Eine Regelung für einen europäischen Mindestlohn rückt näher
Eine Regelung für einen europäischen Mindestlohn rückt näher   -   Copyright  Boris Roessler/(c) Copyright 2021, dpa (www.dpa.de). Alle Rechte vorbehalten

Angesichts düsterer Wirtschaftsaussichten und hoher Inflationsraten haben sich die Institutionen der Europäischen Union auf einen vorläufigen Deal für einen Mindestlohn geeinigt.

Das bedeutet indes nicht, dass Menschen in Sevilla genauso viel verdienen wie in Stockholm, aber es bedeutet, dass die EU-Mitgliedstaaten für menschenwürdige Arbeits- und Lebensbedingungen für alle europäischen Arbeitnehmer sorgen müssen.

Dies sei ein großer Schritt nach vor, sagte EU-Arbeitskommissar Nicolas Schmit. Es werde die innere Armut bekämpfen und die Idee der sozialen Marktwirtschaft stärken.

Die EU-Länder müssen ihren Mindestlohn auf der Grundlage eines Warenkorbs von Haushaltsartikeln und Dienstleistungen zusammenrechnen – unter Berücksichtigung des Bruttomedianlohns. Auch müssen sich die EU-Länder eigene Ziele setzen und diese umsetzen. Die Wirtschaft ist besorgt, da dies in schwierigen Zeiten zu höheren Kosten führen könnte.

Im Europäischen Parlament werden derlei Befürchtungen indes zurückgewiesen.  "Ich verstehe, dass viele Unternehmen über die aktuelle Situation besorgt sind, aber diese Richtlinie sollte nicht zu diesen Bedenken beitragen.Die Auswirkungen werden begrenzt sein", so der deutsche Christdemokrat Dennis Radtke.

Allerdings sind einige Länder wie Dänemark und Schweden gegen die Richtlinie. Sie wollen nicht, dass sich die EU in Lohnfragen einmischt und befürchten, dass ihr Tarifsystem gefährdet ist.

Sobald das Abkommen besiegelt ist, würde es innerhalb von zwei Jahren in Kraft treten.