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Energiekrise: Gewinnbesteuerung soll 140 Milliarden Euro jährlich bringen

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Von Stefan Grobe  & Aida Sanchez Alonso
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Der Energieplan der Kommission nimmt Gestalt an
Der Energieplan der Kommission nimmt Gestalt an   -   Copyright  Olivier Matthys/Associated Press

Die EU-Kommission erwartet jährlich Einnahmen in Höhe von 140 Milliarden Euro durch die Gewinnbesteuerung von Energieunternehmen. Mit dem Geld sollen Familien und Unternehmen bei der Bewältigung der hohen Energiepreise unterstützt werden.

Die Mittel kommen von den Unternehmen, die laut Kommission "außergewöhnliche Rekordgewinne" erzielen.

Die Gewinne gingen weit über das hinaus, was die Unternehmen bei der Erstellung ihrer Investitionspläne kalkuliert hätten, so Kommissions-Vizepräsident Frans Timmermans. Es würden also keine Gewinne gekürzt, die erwartet worden seien. Die Mittel würden dann an die Bürger weitergegeben, die ihre Stromrechnungen nicht bezahlen könnten.

Der größte Teil des Geldes wird Teil der Steuer auf Gewinne von Energielieferanten mit niedrigen Produktionskosten sein, etwa Kernenergie und erneuerbare Energien. Dazu will Brüssel eine Obergrenze von 180 Euro pro Megawattstunde festlegen. Zudem wird ein Drittel der außerordentlichen Gewinne der Unternehmen für fossile Brennstoffe durch einen Solidaritätsbeitrag einkassiert.

Doch werde diese Maßnahme allein die Krise nicht lösen können, es müssten weitere Vorschläge auf den Tisch kommen, so der deutsche Grünen-Abgeordnete Michael Bloss. Dazu müsse die Senkung des Preises gehören, der Russland gezahlt werde.

Eines der anderen Schlüsselelemente ist eine Reduzierung der Nachfrage. Vorstellbar ist etwa eine vorgeschriebene Kürzung um fünf Prozent während der Spitzenzeiten.

Langfristig will Brüssel den Energiemarkt reformieren, indem es Gas- und Strompreise entkoppelt und einen „repräsentativeren“ Index zur Preisfindung schaffen will.